Hampel: In der Außenpolitik ist das Mittel-Maas inzwischen weit unterschritten

Berlin, 1. Oktober 2019. Zur letzten UN-Sitzungswoche in New York erklärt Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Deutschland spielt außenpolitisch nur noch in der Fliegengewichtsklasse. Das hat die letzte UN-Sitzungswoche in New York aus Sicht deutscher Interessensvertretung gezeigt. Außenminister Heiko Maas nutzte seine Position im Weltsicherheitsrat nicht, um wichtige deutsche Positionen, zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik, auf die Tagesordnung zu bringen. Darüber hinaus belegt die erschreckende Nicht-Beherrschung einfachsten diplomatischen Bestecks, dass seine Außenpolitik das Mittel-Maas inzwischen weit unterschritten hat. So sagte sein chinesischer Amtskollege das traditionelle Frühstück in der deutschen UN-Vertretung aus Verbitterung über Maas‘ Treffen mit dem Hongkong-Protestler Wong kurzfristig ab. Auch ein weiterer fester Termin fiel wenig glanzvoll aus. Weil die Maas-Truppe es verpasst hatte, rechtzeitig einzuladen, folgten dem verspäteten deutschen Ruf zum ebenfalls traditionellen Arbeitsessen nicht die Außenminister der wichtigsten Staaten, sondern nur deren Staatssekretäre oder gar deren Vertreter. Zu Recht lösen solche vermeidbaren Patzer international nur noch Verwunderung und Kopf-Schütteln über den Mann aus dem Saarland aus. Er ist offenbar mit der Position eines deutschen Außenministers heillos überfordert.

Auch inhaltlich erkenne ich nur Versäumnisse. Maas unterließ es zum Beispiel, die arabischen Staaten aufzufordern, bei den sich anbahnenden neuen Flüchtlingsströmen Verantwortung zu zeigen und sie vornehmlich in ihren Ländern aufzunehmen. Der Minister hätte unseren temporären Sitz im Weltsicherheitsrat nutzen können, um die reichen Golfländer an ihre Mitverantwortung für ihre muslimischen Glaubensbrüder zu erinnern. Allein bei Mekka unterhalten die Saudis ein gigantisches Zeltlager für rund drei Millionen muslimische Pilger. Wer hier an ein Pfadfindercamp denkt, irrt. Alle Unterkünfte sind voll klimatisiert und mit TV-Bildschirmen sowie Internet-Anschlüssen ausgestattet. Bis auf wenige Feiertage bleibt die gigantische Herberge ungenutzt. Hier wäre saudische Solidarität mit den Brüdern und Schwester im Glauben gefordert. Stattdessen ruft die deutsche Bundesregierung die Geplagten dieser Welt nach Deutschland und belastet so das Steueraufkommen mit geschätzten 50 Milliarden Euro jährlich.“