Pressemitteilung

Jürgen Pohl: Leichtgewicht Schneider als Ostbeauftragter ist eine verpasste Chance für den Osten

Berlin, 21. Januar 2022. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider (SPD) behauptet, dass autoritäre politische Haltungen aus DDR-Zeiten vielfach bis heute weiterwirken – warnt aber vor Verallgemeinerungen. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:

„Carsten Schneider ist ein politisches Leichtgewicht und somit eine klassische Fehlbesetzung im Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung. Zwar steht Herr Schneider seinem Amtsvorgänger, dem sprachradikalem CDU-Politiker Marco Wanderwitz, in seiner Verachtung für basisdemokratische Bewegungen in nichts nach, doch ist er im politischen Alltag weitaus weniger standhaft als dieser. Hieß es bislang immer, die friedlichen Spaziergänger in Mittel- und Ostdeutschland seien politische Wirrköpfe und Verschwörungsgläubige, so wendet Herr Schneider nun prompt den Hals und erklärt, oh Wunder, die Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer seien keine Extremisten. Typisch für einen SPD-Funktionär dreht er sein Fähnchen einfach nach dem Wind, sobald nur ein laues Lüftchen weht.

Weitaus schlimmer aber ist: Die orientierungslose Hin-und-Her-Rhetorik des neuen Ostbeauftragten offenbart, dass Herr Schneider den Herausforderungen seines Amtes mitsamt den vielen ungelösten Problemen rund um die Ost-West-Lücke in Lohn und Rente sowie einer eskalierenden Altersarmut in keiner Weise gewachsen ist. Im Grunde braucht es Herrn Schneider im Kanzleramt allerdings gar nicht. Denn die mutigen Bürger im Osten unserer Republik vertreten ihre Interessen selbst und füllen spazierend längst die Straßen ihrer Heimat.“

 

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