König: Mehr Öffentlichkeit zulassen in Bundestagsausschüssen

Berlin, 25. September 2018. Am Mittwoch soll der Sportausschuss des Deutschen Bundestages entscheiden, ob bei den Sitzungen die Öffentlichkeit wieder zugelassen wird. Wenn es nach den AfD-Abgeordneten Jörn König und Andreas Mrosek geht, dann sollte der Sportausschuss des Deutschen Bundestages stärker als bisher von seinem Ermessensspielraum Gebrauch machen und die Öffentlichkeit im Sportausschuss des Deutschen Bundestag zulassen. Im Antrag des sportpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion steht: „Demokratie erfordert Transparenz und politische Entscheidungen und Erörterungen in den Ausschüssen sollten nicht länger hinter verschlossenen Türen erfolgen. Es ist geboten und sinnvoll, mehr Demokratie zu wagen und interessierten Bürgern und der medialen Öffentlichkeit Zutritt zu den Beratungen des Sportausschusses zu gewähren.“

König empfiehlt, um mehr Transparenz zu erreichen, die Möglichkeiten des Internets stärker zu nutzen. Wörtlich erklärt der niedersächsische AfD-Abgeordnete: „Ich bin für Live-Streams von Ausschuss-Sitzungen im Deutschen Bundestag. Der Sportausschuss sollte damit anfangen und ein deutliches Zeichen setzen. Live-Stream im Internet ist angesagt, auch um Politikverdrossenheit der Bürger abzubauen. Es ist an der Zeit, dass der Bundestag Schluss macht mit Politik hinter verschlossenen Türen. Die Geheimhaltungsmentalität der Alt-Parteien zeigt das Misstrauen der politischen Elite gegenüber mündigen Bürgern.“