Komning: Regierungsfraktionen verschlafen Peene-Werft Rettung

Berlin, 18. Januar 2019. In der gestrigen Debatte zur Rettung der Peene-Werft in Wolgast, die wegen des verhängten Ausfuhrstopps von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien in Schwierigkeiten geraten ist, wurde dem Antrag der AfD-Fraktion die Zustimmung von allen anderen Fraktionen verweigert.

Dazu der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning:

„Die Weigerung der Regierungsparteien, unserem Antrag zur Rettung der Peene-Werft zuzustimmen, ist ein schlechtes Zeichen für die Werft, für Wolgast und die gesamte Region.

Gerade auch die CDU war hier als die große alte Kraft in Vorpommern in einer besonderen Verantwortung. In seiner zur Perfektion getriebenen Schulmeister-Attitüde hat Philipp Amthor in der gestrigen Debatte leider nicht verstanden, dass vor allem die Zeit in Wolgast drängt – für die Werftarbeiter an der Peene und für die ertrinkenden Menschen auf dem Mittelmeer. Vor lauter Prüfaufträgen und Kaffeekränzchen mit dem Unternehmensvorstand wird so die Rettung der Peene-Werft einfach verschlafen.

Dass Amthor da schon mal in seiner Rede die einschlägigen Rechtsvorschriften durcheinanderbringt, ist dann nur noch Nebensache.“