Lucassen: Die Europäisierung der Rüstungsbeschaffung steht vor einem Scherbenhaufen

Berlin, 26. Oktober 2018. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verteidigungsausschuss, Rüdiger Lucassen, reagiert auf Medienberichte über den von Frankreich angedrohten Kooperationsstopp beim neuen Kampfjet:

„Bei diesem Projekt wird bereits nach wenigen Monaten deutlich, dass hier etwas zusammengelegt werden soll, was nicht zusammen passt. Frankreich hat eine völlig andere Rüstungsexportpolitik als Deutschland. Die deutsche Überempfindlichkeit beim Verkauf von Wehrtechnik wird Frankreich niemals akzeptieren.“

Das gemeinsame Projekt wurde von Verteidigungsministerin von der Leyen erst im April medienwirksam auf der ILA angekündigt. Lucassen weiter: „Hier ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die Bundesregierung Farbe bekennen muss: Mehr Europa bedeutet in diesem Fall liberalere Exportbestimmungen für Rüstungsgüter. Das eine wird ohne das andere nicht zu haben sein.“

Insgesamt bewertet Lucassen die Drohungen Frankreichs als „Offenbarungseid“ für die angeblich enge Kooperation beider Länder in Sachen Rüstungsentwicklung.