Podolay: 70 Jahre Europarat

Berlin, 17. Mai 2019. Der Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Paul Viktor Podolay, nimmt Stellung zum 70. Jahrestag des Europarates.

Podolay erklärt: „Die bisherige Erfolgsgeschichte des Europarates liefert uns gute Argumente. Der AfD wird von ihren selbsterklärten Gegnern ständig vorgeworfen, sie sei europafeindlich. Dies ist eine bewusste Irreführung.

Der Europarat steht für die Verteidigung der parlamentarischen Demokratie, die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der politischen Minderheiten. Dafür stehen wir auch. Und was den letzteren Punkt anbelangt, wird die AfD stets benachteiligt und ausgegrenzt. Mit der heutigen EU erhalten wir hingegen keine echte Vielfalt, sondern einen Einheitsbrei, den ich schon einmal im damaligen sozialistischen Block erleben musste. Den Europarat darf man somit nicht mit der EU verwechseln: Das sind völlig unterschiedliche Organisationen.“