Pressemitteilungen
Berlin, 21. August 2023. Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) berichtet für das erste Halbjahr 2023 von einem Höchstwert der Krankschreibungen ihrer Versicherten. Es gebe „ungewöhnlich“ viele Krankmeldungen für diesen Zeitraum. [...]
Berlin, 21. August 2023. Zur Debatte um die sogenannte Kindergrundsicherung teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit: „Die Kindergrundsicherung ist Augenwischerei, denn Familienarmut bekämpft man nicht, indem Empfängern [...]
Berlin, 21. August 2023. Bundesfamilienministerin Paus hat den von Finanzminister Lindner vorgesehenen Steuersenkungen für Unternehmen nicht zugestimmt. Sie will mehr Geld für die Kindergrundsicherung. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay [...]
Berlin, 17. August 2023. Zur Debatte um teils massive Erhöhungen der Grundsteuer teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Wir setzen uns nach wie vor und mit aller [...]
Berlin, 16. August 2023. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Lauterbach verabschiedet. Die geplante Teillegalisierung von Cannabis wird demzufolge kommen. So soll der Besitz von bis zu 25 Gramm [...]
Berlin, 16. August 2023. Zur laufenden Debatte über die Attraktivität des Lehrerberufs und zu dem Artikel „Warum ich kein Lehrer werde“ im Tagesspiegel erklärt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole [...]
Berlin, 16. August 2023. Nach einer Dekade des wirtschaftlichen Booms ist der deutsche Tourismus seit Anfang 2020 wie auch viele andere Wirtschaftssektoren dem permanenten Krisenstatus ausgesetzt. Nach dem Rückgang und [...]
Berlin, 11. August 2023. Im Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für gleiche Löhne in Ost und West plädiert. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied im [...]
Berlin, 11. August 2023. Die Bundesregierung hat aus Geldgründen ausgeschlossen, dass sich der Bund an einer dauerhaft angelegten Mehrgefahrenversicherung gegen witterungsbedingte Risiken für landwirtschaftliche Betriebe beteiligen wird. Dies hat die [...]
Berlin, 10. August 2023. Millionen Deutsche pflegen ihre Angehörigen. Dafür müssen sie häufig finanzielle Einbußen in Kauf nehmen. Seit Jahren fordert die AfD-Bundestagsfraktion eine Stärkung der häuslichen Pflege und hat [...]
Berlin, 10. August 2023. Die Ampelkoalition plant, in den kommenden vier Jahren 212 Milliarden Euro über den Klima- und Transformationsfonds (KTF) auszugeben. Neben den herkömmlichen Subventionen für die sogenannten klimafreundlichen [...]
Berlin, 10. August 2023. Der Standort Deutschland wird laut einer Umfrage für immer mehr Unternehmen unattraktiv. Dazu teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: „Zu teure und nicht [...]
Berlin, 10. August 2023. Zur Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, künftig stünden Wirtschaftszuwächse wie in den 1950er Jahren bevor und angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, [...]
Berlin, 8. August 2023. Als „Bankrotterklärung für die vollmundigen Verkehrswende-Ankündigungen“ bezeichnet der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher und Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für Eisenbahnfragen, die Zahlen über die schleppende Elektrifizierung [...]
Berlin, 8. August 2023. Zur massiv ansteigenden Zahl von Asylanträgen erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die Asylstatistik für das laufende Jahr zeigt die ungebrochene Dynamik der illegalen [...]
Berlin, 7. August 2023. Tausende Kommunen erhöhten 2022 die Grundsteuer. Dazu teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „In einer Zeit, in der gerade der immobilienbesitzende Mittelstand ohnehin [...]
Berlin, 7. August 2023. SPD-Innenministerin Nancy Faeser hat einen „Diskussionsentwurf“ für ein „Gesetz zur Verbesserung der Rückführung“ vorgelegt. Mit ihren Vorschlägen ließen sich insbesondere „auch die Abschiebung von Straftätern und [...]
Berlin, 3. August 2023. Zu den in der Presse thematisierten Kürzungen bei der Digitalisierung der Verwaltung erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk: „Die Lust an der Zerstörung Deutschlands [...]
Berlin, 3. August 2023. Der 23jährige Mohammad M. belästigte fünf junge Frauen sexuell und vergewaltigte eine von ihnen. Vor dem Regensburger Amtsgericht gestand er seine Taten ein – und verließ [...]
Berlin, 3. August 2023. In den ersten fünf Monaten 2023 wurden in Dänemark 1048 Asylanträge registriert. In Deutschland wurden bis Ende Mai 125.566 Erstanträge plus 10.395 Folgeanträge gestellt. Die dänische [...]
Berlin, 3. August 2023. Zur geplanten Verschärfung der Abschieberegeln erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Der jetzt diskutierte Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung von Abschiebungen erfasst nur kleinere [...]
Berlin, 3. August 2023. Die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, hat sich für eine Rückkehr des Staatsexamens im Lehramt-Studiengang in allen Bundesländern ausgesprochen. Dazu teilt die bildungspolitische Sprecherin der [...]
Berlin, 3. August 2023. „Bild“ schreibt einen Brandbrief an den Bundeskanzler und greift die Warnungen von Ökonomen und Fachleuten vor einer katastrophalen Verschärfung der Wirtschaftskrise auf. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende [...]
Berlin, 3. August 2023. Die Personalprobleme der Bundeswehr verschärfen sich weiter. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Bewerbungen von Januar bis Mai 2023 um sieben Prozent zurückgegangen. Dazu erklärt der [...]
Berlin, 2. August 2023. Mit einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz enthüllt, wie viele Atemschutzmasken verschiedener Ausführungen, die zwischen Januar 2020 und 30. Juni 2023 [...]


