Pressemitteilungen

Berlin, 17. März 2026. Zum Vorstoß von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die Magnetschwebebahn wiederzubeleben, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Kneller mit: „Dieses Comeback ist ein direkter Erfolg unserer Arbeit. Die AfD-Fraktion [...]

Berlin, 16. März 2026. Zum Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses, die Honorare für psychotherapeutische Leistungen ab dem 1. April 2026 um 4,5 Prozent abzusenken, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Carina Schießl mit: „Hinter [...]

Berlin, 16. März 2026. Zur Entscheidung über die neuen Exzellenzuniversitäten teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan mit: „Die Entscheidung über neue Exzellenzuniversitäten im Rahmen der bundesweiten Exzellenzstrategie rückt erneut die Frage [...]

Berlin, 16. März 2026. 13 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2027. Ende März will Bundesgesundheitsministerin Warken eine Streichliste vorlegen, um die Finanzlage der Kassen in den Griff [...]

Berlin, 16. März 2026. Zur Ankündigung des Bundesinnenministeriums, der Migration ukrainischer, wehrfähiger Männer nach Deutschland entgegenzuwirken und mit der Ukraine darüber in Gespräche zu gehen, erklärt der innenpolitische Sprecher der [...]

Berlin, 16. März 2026. Seit Herbst 2024 forcierte die italienische Bank Unicredit damals noch mit „Hilfe“ der links-liberalen Bundesregierung eine feindliche Übernahme der Commerzbank. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hatte letztes Jahr [...]

Berlin, 14. März 2026. Zu der Forderung von CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter, die militärische Hilfe für die Ukraine massiv auszuweiten, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Die Forderung [...]

Berlin, 13. März 2026. Zu der aktuellen Konjunkturprognose des ifo-Instituts und den Warnungen des RWI vor steigender Inflation erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Wirtschaftsprognosen für 2026 [...]

Berlin, 13. März 2026. Zu der Wahl des ZDF-Intendanten am Freitag, 13. März 2026 äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, wie folgt: „Die heutige Intendantenwahl beim [...]

Berlin, 12. März 2026. Vertreter der Europäischen Union kritisieren die geplante Wiedereröffnung des russischen Pavillons bei der Kunstbiennale in Venedig. Man werde „weitere Maßnahmen prüfen“, sollte die Biennale an der [...]

Berlin, 12. März 2026. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther forderte in einem Interview (RND vom 11.03.26) einen „Mentalitätswandel“ in der Bevölkerung. Grund dafür sei die „veränderte Weltlage“, die einen „größeren [...]

Berlin, 12. März 2026. In einem Jugendzentrum in Berlin-Neukölln wurde laut Medienberichten eine 17-jährige kurdisch-türkische Schülerin vergewaltigt und anschließend erpresst. In einem anderen Fall soll es zu sexuellen Übergriffen auf [...]

Berlin, 12. März 2026. Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Spritpreiserhöhungen an Tankstellen zu begrenzen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Ministerin Reiche betreibt Aktionismus, [...]

Berlin, 11. März 2026. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Abkehr Europas von der Kernenergie als „strategischen Fehler“ bezeichnet. Sie verwies darauf, dass der Rückgang der Kernenergie Europa stärker [...]

Berlin, 11. März 2026. Anlässlich der Veröffentlichung „Reform der Gewerbesteuer – eine ökonomische Perspektive“ des Instituts Finanzen und Steuern (ifst) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Douglas, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen [...]

Berlin, 10. März 2026. Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), welche die Hürden für Auskunftsansprüche von Geschädigten über bekannte Impfrisiken herabsetzt, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:„Wenn endlich [...]

Berlin, 10. März 2026. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Medienberichten zufolge die Abkehr von der Kernkraft als einen „strategischen Fehler“ bezeichnet und erklärt:„Ich glaube, dass es für Europa ein [...]

Berlin, 10. März 2026. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat angekündigt, die geplante Preisverleihung des Deutschen Buchhandlungspreises abzusagen und die Vergabe der Preise lediglich in „anderer Form“ stattfinden zu lassen. Hintergrund sind [...]

Berlin, 10. März 2026. Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu winterbedingten Sperrungen auf Bundeswasserstraßen (BT-Drs. 21/4198) kam es allein zwischen dem 1. Januar und dem [...]

Berlin, 10. März 2026. Eine Studie der TU Dortmund kommt zu dem Schluss, dass Kinder mit zwei im Ausland geborenen Eltern „unter Konstanthaltung der anderen Merkmale“ häufiger eine Gymnasialempfehlung erhalten [...]

Berlin, 10. März 2026. Zur Einstellung des Verfahrens gegen den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit Maskenkäufen teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:„Der Vorgang unterstreicht [...]

Berlin, 10. März 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu möglichem Reformbedarf der Ernährungspyramide teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Peter Felser, mit: „Die Bundesregierung [...]

Berlin, 9. März 2026. Der Bauausschuss des Deutschen Bundestages hat die Vorbereitung der Auslobung des Realisierungswettbewerbs zur Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie debattiert. Das Land Berlin setzte sich mit einer Gestaltungssatzung [...]

Berlin, 9. März 2026. Eine Lehrerin der Joseph-Beuys-Gesamtschule im nordrhein-westfälischen Kleve hat ihre nicht-muslimischen Schüler angewiesen, sich beim Essen „wegzudrehen“, um Spannungen während des islamischen Fastenmonats Ramadan zu vermeiden. Gleichzeitig [...]

Berlin, 7. März 2026. Zu den jüngsten Zahlen tatsächlich erfolgter Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zu [...]