Pressemitteilungen
Berlin, 11. Januar 2021. Die schlechte wirtschaftliche Situation in der deutschen Landwirtschaft hält weiter an. Trotzdem plant die Bundesregierung bereits die nächsten Auflagen und Verbote, die die Branche erneut schwer [...]
Berlin, 10. Januar 2021. Zu den Pressemeldungen, nach denen sich bereits geimpfte Personen in Alten- und Pflegeheimen mit Corona angesteckt haben teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Familie, [...]
Berlin, 10. Januar 2021. Zum jetzt bekannt gewordenen Fast-Blackout des europäischen Stromnetzes teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Felser, mit: „Der jetzt bekannt gewordene Fast-Blackout des [...]
Berlin, 10. Januar 2021. Laut Medienberichten plant das Ministerium von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das Arbeitslosengeld II (bekannt als Hartz-IV) klammheimlich zu einem sogenannten Bürgergeld umzuwandeln. Die in der Coronakrise [...]
Berlin, 9. Januar 2021. Dreist e.V. ist ein vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördertes Projekt, welches unter dem Motto „Wir vor Ort gegen sexuelle Gewalt“ Präventions- und [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Auf Missstände durch Eingaben aufmerksam zu machen ist ein Grundrecht: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen [...]
Berlin, 8. Januar 2021. Zur Rolle der Bundeskanzlerin für das Impf-Chaos teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Es ist unfassbar, dass die Bundeskanzlerin auf 70 [...]
Berlin, 8. Januar 2021. In wenigen Monaten stehen die Abiturprüfungen für den Abschlussjahrgang 2020/21 an. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz Frömming fordert Gewissheit für Abiturienten und Eltern sowie die [...]
Berlin, 8. Dezember 2021. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel, stellt fest: „Nach einer Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, die uns vorliegt (WD 8-3000-079/20), plant die chinesische [...]
Berlin, 8. Januar 2021. Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des Bundespräsidenten (Drs. 19/25417). Vorgesehen ist eine Änderung des Artikels [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 7. Januar 2021. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat China die Einreise von WHO-Experten in letzter Minute verhindert. Die Wissenschaftler sollten den Ursprung des Corona-Virus untersuchen, der rund ein Jahr nach [...]
Berlin, 7. Januar 2021. Zu dem Beschluss des Bundeskabinetts, einen Gesetzesentwurf für verbindliche Frauenquoten auch in Vorständen von Wirtschaftsunternehmen vorzulegen, teilt der AfD- Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Familie, [...]
Berlin, 6. Januar 2021. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im ARD-„Morgenmagazin“ gesagt, Deutschland könne sich die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie „finanziell leisten“ und „lange durchhalten“, weil der Staat „gut [...]
Berlin, 6. Januar 2021. Zu den Forderungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Detlev Spangenberg, mit: „Karl Lauterbachs skurrile [...]
Berlin, 5. Januar 2021. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, kritisieren die neuerliche Verlängerung des Lockdowns und fordern einen Untersuchungsausschuss zum Impf-Desaster. Die Fraktionsvorsitzende [...]
Berlin, 5. Januar 2021. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Peter Felser hat die ersten Unternehmerinitiativen gegen den Lockdown begrüßt: „Im Überlebenskampf gegen staatliche Restriktionen kommt es nun [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 5. Januar 2021. Der Handelsverband HDE hat sich mit einem dramatischen Appell an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt. In ihrem Schreiben fordern der Präsident Josef Sanktjohanser und Hauptgeschäftsführer Stefan Genth [...]
Berlin, 5. Januar 2021. Zur Situation der Familien angesichts der Corona-Pandemie teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Familien und damit Kinder werden seit Beginn [...]
Berlin, 4. Januar 2021. Zur Einigung der Kultusministerkonferenz auf eine stufenweise Öffnung der Schulen nach Ende der Lockdown-Maßnahmen erklärt der Sprecher für Bildung und Forschung der AfD-Fraktion Götz Frömming: „Die [...]
Berlin, 4. Januar 2021. Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge gekoppelt sind, laut Statistischem Bundesamt im zweiten und [...]
