Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 13. November 2020. Aktuelle Schätzungen der Deutschen Rentenversicherung Bund sagen ein Abschmelzen der Rentenrücklage bis auf 0,21 Monatsausgaben bis zum Jahr 2030 voraus. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike [...]
Berlin, 12. November 2020. Peter Felser, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, verurteilt die Pläne des EU-Ministerrats, sichere Verschlüsselung europaweit zu verbieten, scharf: „Die Terrorwelle von Paris, Nizza und Wien dafür zu [...]
Berlin, 12. November 2020. Zur Vorstellung einer gemeinsamen Kooperation zwischen dem Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn und Google am vergangenen Dienstag äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: [...]
Berlin, 12. November 2020. Wie DIE WELT in ihrer heutigen Online-Ausgabe berichtet werden Obdachlose immer öfter von übereifrigen Kontrolleuren der lokalen Ordnungsämter kräftig zur Kasse gebeten. Der Grund: Verstoß gegen [...]
Berlin, 12. November 2020. In Österreich hat die Regierung als Reaktion auf den islamistischen Terroranschlag in Wien ein Maßnahmenpaket für den Kampf gegen den Islamismus vorgelegt. Dazu teilt der Vorsitzende [...]
Berlin, 12. November 2020. Mit der Vereidigung der ersten Freiwilligen wurde am 12. November 1955 die Bundeswehr gegründet. Zum heutigen Jahrestag gratuliert Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Seit nunmehr [...]
Die Bundeswehr feiert ihren 65. Geburtstag - und wir feiern mit. Unsere Fraktion gratuliert der Truppe. Unser Wunsch: Mehr Respekt für unsere Bundeswehr! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 11. November 2020. Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Paul Podolay beobachtete als OSZE-Wahlbeobachter die US-Wahl unmittelbar vor Ort: „Die Wahlbeobachtermission der OSZE, [...]
Berlin, 11. November 2020. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, erklärt zum ausgehandelten Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien: „Genugtuung für Putin – Gesichtswahrung für Erdogan. Das [...]
Berlin, 11. November 2020. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist es der Bundesregierung zu aufwändig, die Immobilien zu [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 11. November 2020. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert den Austritt des Buchautors und Islamkritikers Hamed Abdel-Samad aus der Deutschen Islamkonferenz (DIK): „Man kann es [...]
Berlin, 11. November 2020. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Felser, hat eine Bestandsgarantie für die deutschen Weihnachtsmärkte gefordert: „Der gegenwärtige Lockdown überschneidet sich mit der Adventszeit [...]
Berlin, 10. November 2020. Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Kerber, hat wenige Stunden vor der Zusammenkunft der Deutschen Islamkonferenz in der ARD die Zusammenarbeit mit dem deutsch-türkischen Moscheeverband Ditib verteidigt. Kritiker [...]
Berlin, 10. November 2020. Zur heutigen Islamkonferenz mit Innenminister Seehofer erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio: „Es ist bezeichnend, dass große Dachverbände wie Ditib der Konferenz fernbleiben. Sie [...]
Berlin, 10. November 2020. Montenegro ist ein EU-Beitrittskandidat. Das Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit wird dort nicht so garantiert, wie es für einen EU-Beitritt erforderlich wäre. Der Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt [...]
Berlin, 10. November 2020. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ hat sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für eine bundesweite Maskenpflicht an allen Schulen ausgesprochen. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher [...]
Berlin, 10. November 2020. Wo ist das Restvermögen der ehemaligen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA) abgeblieben? Das wollte die AfD-Bundestagsfraktion in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wissen (BT-Drs. 19/23580). [...]
Berlin, 10. November 2020. Zum rechtlichen Vorgehen von Abgeordneten und Mitarbeitern der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Maskenpflicht teilt Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, mit: „Wie angekündigt haben Abgeordnete beim Bundesverfassungsgericht und [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 9. November 2020. Die Bundesregierung beabsichtigt das Kükentöten in Deutschland ab Ende 2021 zu verbieten. Das Verfahren zur Geschlechtsbestimmung im Ei muss ab 2024 vor dem siebten Bruttag angewendet [...]
