Pressemitteilungen
Berlin, 14. Mai 2020. Nachdem die Steuerschätzer mit einem Steuereinnahmedefizit von 100 Milliarden Euro für 2020 rechnen, sind nun die gesetzlichen Krankenkassen an der Reihe. Der GKV nennt eine Summe [...]
Berlin, 14. Mai 2020. Aus dem BMI (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) wurde am 25.04.2020 ein insgesamt etwa 190 Seiten umfassender Bericht, einschließlich Anlagen, der Einschätzung zu den [...]
Berlin, 14. Mai 2020. Auf den ersten Blick scheint es, als ob Deutschland und die EU aktiv gegen Beschneidungen von jungen Frauen und Mädchen vorgehen würden. Weltweit sind nach Angaben [...]
Berlin, 14. Mai 2020. In seiner 53. Sitzung diskutierte der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung den Antrag „Kürzung von Entwicklungsleistungen gegenüber der Türkei“ des Abgeordneten Markus Frohnmaier. Seit 2008 [...]
Beatrix von Storch: Lockerung der Grenzkontrollen darf nicht zu steigenden Asylbewerberzahlen führen
Berlin, 13. Mai 2020. Das Bundesinnenministerium hat beschlossen, ab Samstag die Grenzen schrittweise zu öffnen. Das vollständige Aus für Grenzkontrollen an allen Grenzabschnitten ist für den 15. Juni vorgesehen. Beatrix [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Zu Beginn dieses Jahres starteten die Arbeiten an dem mexikanischen Projekt Maya Zug (span. Tren Maya). Das Projekt soll die touristischen Attraktionen der Halbinsel Yukatan verbinden [...]
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Berlin, 13. Mai 2020. Zu der jüngst in verschiedenen Pressemeldungen verlautbarten Absicht der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), sich gegen Verschwörungstheorien zur Wehr setzen zu wollen, äußert sich Martin E. [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Die geplante Rentenerhöhung im Juli soll nach Ansicht des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen wegen der Corona-Krise gestoppt werden. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert eine [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Am 25.März haben im Deutschen Bundestag alle anderen Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion „Notfallprogramm für Obdachlose in der Coronakrise“ geschlossen abgelehnt. In diesem Antrag hat die [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Wenn in Folge der Corona-Pandemie Freizeit- oder Kulturveranstaltungen ausfallen oder Sporteinrichtungen nicht benutzt werden können, hatte der Kunde bislang das Recht, seinen gezahlten Eintrittspreis zurückzuverlangen. In [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages stand der Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums, Jörg Kukies, am heutigen Mittwoch Rede und Antwort. Zu den Beratungsergebnissen nimmt der finanzpolitische Sprecher der [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns E.on warnt, die EEG-Umlage auf den Strompreis werde im kommenden Jahr „durch die Decke schießen“, weil ein Überangebot an Wind- und Solarstrom [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stellt klar: „Nachdem die AfD-Abgeordneten im Umweltausschuss schon seit der letzten Sitzung ihre Abgeordnetenrechte [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Ja, zur Öffnung der Grenze, aber unter Beibehaltung strikter Grenzkontrollen! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion [...]
Die Anträge und Initiativen der AfD-Fraktion mit Dr. Bernd Baumann: • Autofahrer nicht kriminalisieren! • Gedenken an Weltkriegsopfer • Rentengerechtigkeit herstellen! • Auslandseinsätze der Bundeswehr Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im [...]
Berlin, 13. Mai 2020. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird am Freitag einen Antrag in das Plenum einbringen mit dem Titel „Negativfolgen der Corona-Maßnahmen auf das Gastronomiegewerbe eindämmen – Einen fairen [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 13. Mai 2020. Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende familienpolitische Sprecherin und familienpolitische Obfrau der AfD-Fraktion im Bundestag, fordert, dass das Tragen von Kinderkopftüchern in öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen unterbunden wird: „Islamische [...]
