Pressemitteilungen
Berlin, 24. April 2020. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hatte bereits am 20. März 2020 gefordert, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Länder wie Kuba, Russland und Iran ausgesetzt werden sollten, um [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 24. April 2020. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Detlev Spangenberg, zum Antrag der AfD-Faktion „Corona Krise bewältigen. Soviel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötig“ [...]
Berlin, 24. April 2020. Zum 105. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, [...]
Berlin, 23. April 2020. Heute verkünden die US-Behörden mit 26 Millionen den bisher höchsten Arbeitslosenstand. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, nimmt dazu wie folgt Stellung: [...]
Berlin, 23. April 2020. Im Bundestag wurde am 23.04.2020 der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur „Änderung von Außenwirtschaftsgesetz und Satellitendatensicherheitsgesetz“ in erster Lesung behandelt. Der außenwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Hansjörg Müller, [...]
Berlin, 23. April 2020. Markus Söder übernimmt die langjährigen Forderungen der AfD-Fraktion und setzt sich für die sofortige Abschaffung des verfassungswidrigen Dauer-Soli ein. Nachdem die Bundesregierung entschieden hatte, den Solidaritätszuschlag [...]
Berlin, 23. April 2020. Zur Auffälligkeit, dass fast die Hälfte der 47 in Deutschland aus griechischen Lagern aufgenommenen Migranten als Geburtsdatum den 1. Januar 2006 haben, erklärt der innenpolitische Sprecher [...]
Berlin, 23. April 2020. Die Maßnahmen der Bundesregierung kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags, wie folgt: „Eine tiefe Krise erschüttert das Land und die Regierung [...]
Berlin, 23. April 2020. Jens Spahn möchte ein digitales Update, um die Gesundheitsämter in die 2020er Jahre zu bringen. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Jahrelang hat [...]
Berlin, 23. April 2020. Zu den Ausführungen der Bundeskanzlerin hinsichtlich der massiven Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen äußert sich der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, wie folgt: „Die [...]
Berlin, 23. April 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, und Dr. Robby Schlund, stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fragten Gesundheitsminister Jens Spahn in der Regierungsbefragung am 22.04.2020, warum die [...]
Berlin, 23. April 2020. Zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sowie zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes I teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Witt, mit: „Natürlich müssen Arbeitnehmer, deren Unternehmen [...]
Berlin, 23. April 2020. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ wurde klar: Die Regierung setzt in Sachen Corona-App auf das PEPP-PT-Konzept und damit auf den zentralen Ansatz. Dazu [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 23. April 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion hat im Bauausschuss und im Umweltausschuss des Bundestages dem „Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz“ zugestimmt. Mit dem Gesetz soll das Wohngeld erhöht werden, um steigende Heizkosten auszugleichen. Das [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zum Antrag
Zum Antrag
