Pressemitteilungen
Berlin, 22. Februar 2020. Der Euro-Kurs nähert sich einem Dreijahrestief. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss, Bruno Hollnagel, mit: „Der Euro hat sich regelrecht zu einem Sorgenkind entwickelt. [...]
Berlin, 22. Februar 2020. Zur Einigung der Thüringer CDU mit Linkspartei, SPD und Grünen teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung der Thüringer CDU, [...]
Berlin, 21. Februar 2020. Eine Petition, die auf die bereits erfolgte Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aufmerksam macht, trifft auf wachsende Zustimmung. Seit Veröffentlichung auf der Seite des Petitionsdienstes des [...]
Die stellv. Fraktionsvorsitzende der #AfD-Fraktion, Beatrix von Storch, erklärt zum #Hanau-Versagen: "Wir müssen darüber reden, dass wir wieder mal ein schweres Versagen unserer Sicherheitsbehörden haben. Wir sollten aufhören, die Tat [...]
Berlin, 21. Februar 2020. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Innenausschuss, Beatrix von Storch, erklärt zu den aktuellen Entwicklungen im Fall des Amoklaufes von Hanau: „Der Generalbundesanwalt [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 21. Februar 2020. Zu der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages erklärt der Medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: „Wie offiziell bekannt wurde, empfiehlt die ‚Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs [...]
Berlin, 21. Februar 2020. Die Bundesregierung hat die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Das von Justizministerin Lambrecht (SPD) vorbereitete Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet sieht u.a. den Zwang zur [...]
Dr. Alexander Gauland zur Instrumentalisierung des Attentats von Hanau durch die anderen Parteien. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in [...]
Berlin, 20. Februar 2020. Zur Bluttat in Hanau erklärt der Innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die Bluttat von Hanau ist ein erschütterndes und verabscheuungswürdiges Verbrechen. Unsere Gedanken voll Trauer [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 20. Februar 2020. Zu der Gewalttat in Hanau teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: „Das abscheuliche Verbrechen in Hanau erschüttert uns [...]
Berlin, 19. Februar 2020. Den heute von der EU-Kommission vorgestellten „Aktionsplan für die Medien“, mit dem u.a. traditionelle Medienunternehmen bei der Nutzung digitaler Technologien gefördert werden sollen, „um das Vertrauen [...]
Berlin, 19. Februar 2020. Zur Forderung der Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), Mädchen und Jungen phasenweise in Fächern wie Physik oder Mathematik getrennt zu unterrichten, [...]
Berlin, 19 Februar 2020. Heute verabschiedete das Kabinett den umstrittenen Entwurf zur sogenannten „Grundrente“. Dazu erklärt die Rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Nach monatelangem Gezerre über die Ausgestaltung der [...]
Berlin, 19. Februar 2020. Der Kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Marc Jongen, hat in einer Kleinen Anfrage die begriffliche Abgrenzung des Begriffs „Unrechtsstaat“ und dessen erinnerungspolitische Bedeutung [...]
Tausende Privatpersonen und Institutionen haben auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise Syrern mit sogenannten Flüchtlingsbürgschaften die Einreise nach Deutschland ermöglicht. Sie verpflichteten sich damit zur Übernahme der Sozialleistungen, falls die Eingereisten [...]
Berlin, 19. Februar 2020. Drei Ökonomen weisen in ihrem wissenschaftlichen Aufsatz „Elite Capture of Foreign Aid“ nach, dass Entwicklungshilfe an arme Staaten zum Teil von korrupten Eliten der Empfängerländer in [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 19. Februar 2020. Im Zuge der Masseneinwanderung nach Deutschland ab 2015 hatten zahlreiche Privatpersonen mit sogenannten Flüchtlingsbürgschaften Migranten die Einwanderung nach Deutschland ermöglicht. Mit den Bürgschaften verpflichteten sich die [...]
Berlin, 19. Februar 2020. Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts stagniert die Beschäftigung in der deutschen Industrie und ist im letzten Quartal 2019 sogar zurückgegangen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD [...]
