Pressemitteilungen
Berlin, 25. Januar 2024. Die Bundeswehr wird erstmals seit dem Kalten Krieg einen Plan zur Gesamtverteidigung Deutschlands, den sogenannten „Operationsplan Deutschland“ erstellen. Hierzu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger [...]
Berlin, 25. Januar 2024. Aktuelle Zahlen des DIVI-Intensivregisters zeigen, dass – Stand 23. Januar 2024 – in 61 Landkreisen in Deutschland alle 1.048 dort verfügbaren Intensivbetten belegt sind. Die Zahl [...]
Berlin, 24. Januar 2024. Wie die Junge Freiheit unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, erhalten mehr ausländische als deutsche Familien in Deutschland Bürgergeld. Sieben von zehn der Großfamilien [...]
Berlin, 24. Januar 2024. Zu den jüngsten Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Habeck zur wirtschaftlichen Lage Deutschlands erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Aufforderung von Wirtschaftsminister Habeck an die [...]
Berlin, 24. Januar 2024. Zum Verhalten des Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Horst Richard Lutz, angesichts des aktuellen Bahnstreiks erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter für die [...]
Berlin, 24. Januar 2024. US-amerikanische Regierungsbehörden haben laut eines Berichtes des demokratischen Senators Ron Wyden offenbar die US-Unternehmen Google und Apple zur Herausgabe von Daten der „Push“-Benachrichtigungsdienste aufgefordert. Gleichzeitig soll [...]
Berlin, 23. Januar 2024. Die Bundesregierung verpflichtet die Kommunen durch ihre Entscheidungen im 4. Quartal 2023 zu Mehrausgaben von bis zu 2,3 Milliarden Euro. Darüber hinaus fallen jährliche Mehrbelastungen in [...]
Berlin, 22. Januar 2024. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, kommentiert das Urteil des Bundesfinanzhofes, das Immobilienerben von der Einkommensteuer befreit: „Das heutige Urteil des Bundesfinanzhofes ist ein erfreulicher [...]
Berlin, 22. Januar 2024. Bundesverteidigungsminister Pistorius denkt über eine Öffnung der Bundeswehr für ausländische Staatsangehörige nach. Unterstützung erhält er dafür auch von FDP und Union. Dazu erklärt Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer [...]
Berlin, 20. Januar 2024. Am Mittwoch, den 17. Januar, nahmen der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, und der AfD-Abgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses, an der feierlichen Eröffnung des [...]
Berlin, 20. Januar 2024. Während der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Afghanistan“ am Donnerstag eröffnete ein ehemaliger Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Kabul, welche tieferen Absichten, Ursachen und Effekte das Ortskräfteverfahren zusätzlich [...]
Berlin, 19. Januar 2024. Zur Kritik des Verbandes der Elternräte der Gymnasien Niedersachsens (VdEG) an der Bildungspolitik von Bund und Land teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: [...]
Berlin, 19. Januar 2024. Zur Stimmenthaltung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bei dem Unionsantrag 20/10050 nimmt der Arbeitskreis Landwirtschaft der AfD-Bundestagsfraktion wie folgt Stellung: „Die AfD-Fraktion hat in dieser Woche [...]
Berlin, 19. Januar 2024. Der Haushaltsausschuss hat gestern Abend die Bereinigungssitzung zum Haushalt 2024 abgeschlossen. Der neue Entwurf sieht ohne die Berücksichtigung von Sondervermögen ein Ausgabenvolumen von 476,8 Milliarden Euro [...]
Berlin, 19. Januar 2024. Der Beschluss der EU, eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro einzuführen, stößt auf scharfe Kritik seitens der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay [...]
Berlin, 19. Januar 2024. Ab dem 1. Januar 2024 wurde die Geltung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes auf Unternehmen mit 1.000 oder mehr Beschäftigten ausgeweitet. Demnach sind laut Angaben des Unternehmensregisters (Destatis) nicht [...]
Berlin, 18. Januar 2024. Zu den heutigen Anträgen der AfD Bundestagsfraktion zur Beendigung des Krieges in der Ukraine erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Petr Bystron: „Die AfD-Fraktion hat bereits [...]
Berlin, 18. Januar 2024. Migrationsforscher aus den Niederlanden haben die Folgen der Einwanderung für die öffentlichen Finanzen untersucht. Anders, als es in Deutschland immer wieder gesagt wird, bringen Asylbewerber im [...]
Berlin, 18. Januar 2024. Vegane Ernährung liegt im Trend. Damit verbunden sind jedoch auch gesundheitliche Gefahren für bestimmte Risikogruppen. Bezugnehmend auf einen entsprechenden Antrag an den Bundestag teilt der stellvertretende [...]
Berlin, 18. Januar 2024. Die Bundesregierung hat in der gestrigen Kabinettsitzung ihre Ernährungsstrategie „Gutes Essen für Deutschland“ verabschiedet. Kernpunkte der Strategie sind weniger Zucker, Fett und Salz auf den Tellern [...]
Zum Positionspapier des Hochschullehrerbundes (hlb) zum Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz in Lehre und Forschung an Hochschulen erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein: „Dass generative Künstliche Intelligenz (KI), für [...]
Berlin, 18. Januar 2024. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht heute das Verdienstkreuz erster Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den ehemaligen Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, und den ehemaligen Präsidenten [...]
Berlin, 18. Januar 2024. Zur aktuellen Lage in der Landwirtschaft und im Mittelstand teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner mit: „Der Agrardiesel wird ab dem Jahr 2026 voll besteuert. Dabei werden [...]
Berlin, 17. Januar 2024. Zu den Äußerungen der grünen Bundestagsabgeordneten Ricarda Lang in Bezug auf die durchschnittliche Höhe der Rente in Deutschland teilt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen [...]
Berlin, 17. Januar 2024. Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses, in der das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einem Treffen verschiedener Personen in Potsdam im November Bericht [...]
