Für Frieden, Stabilität und Sicherheit – Aus dem Ukraine-Krieg lernen – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa weiterentwickeln

Berlin, 18. November 2024. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa ist die größte interregionale Organisation, die sich mit Sicherheitsfragen befasst. Sie umfasst 57 Mitgliedsstaaten, darunter alle europäischen Länder, sechs zentralasiatische Staaten, die USA und Kanada. Gegründet als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) mitten im Kalten Krieg, wurde die KSZE am 1. Januar 1995 in die OSZE umgewandelt. Damit begeht die als Organisation konsolidierte OSZE im nächsten Jahr den 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Helsinki-Charta.

Die OSZE kann und sollte nicht dazu dienen, die NATO als kollektives Verteidigungsbündnis zu ersetzen. Sie kann uns sollte aber dazu dienen, eine Koordinierungsfunktion in Fragen der europäischen Sicherheit und Ordnung zu spielen, die
im deutschen Interesse ist. Deutschland als Mittelmacht, verankert im Westen mit einer Brückenfunktion nach Osten, umgeben von zahlreichen Nachbarn und mit langen, aufgrund der geographischen Gegebenheiten schwer zu schützenden
Grenzen ist darauf angewiesen, dass Frieden und Stabilität in Europa herrschen. Ein (nuklear ausgetragener) Krieg würde Deutschland – wie zu Zeiten des Kalten Krieges – als Hauptkriegsplatz in Mitleidenschaft ziehen.
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