Berlin, 5. März 2026. Zum Jahresgutachten 2026 der Expertenkommission für Forschung und Innovation (EFI), über das am Mittwoch im Ausschuss für Forschung, Technologie und Raumfahrt gesprochen wurde und das am Freitag im Plenum des Deutschen Bundestags debattiert wird, teilen die AfD-Bundestagsabgeordneten Michael Kaufmann und Christoph Birghan mit:

„Das Gutachten bescheinigt der Hightech Agenda der Bundesregierung gute Ansätze. Die altbekannten Probleme – überbordende Bürokratie, Überregulierung, nicht wettbewerbsfähige Energiekosten und Fachkräftemangel – ziehen sich aber wie ein roter Faden durch sämtliche Themenbereiche des Gutachtens. Vom Mittelstand über das Hochschulsystem bis hin zur Entwicklung von Künstlicher Intelligenz: Überall krankt das deutsche Forschungs- und Innovationssystem an den gleichen alten Mängeln. Darauf weisen wir als AfD-Bundestagsfraktion in guter Regelmäßigkeit hin. Und genauso regelmäßig brechen die jeweiligen Regierungen ihre Versprechen. Zum Schaden der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Hinzu kommt eine verbreitete Risikoaversion, die die Expertenkommission zu der Schlussfolgerung veranlasste, dass ,riskante, aber vielversprechende Projekte‘ im gegenwärtigen System ,benachteiligt werden‘. Auch wenn das Gutachten bescheinigt, dass es beim Transfer von der Forschung in die Anwendung Fortschritte gegeben hat, gehen immer noch zu viele Unternehmen und Forscher ins Ausland, sobald ihre Entwicklungen marktreif werden. Deutschland läuft die Zeit davon, denn unsere globalen Wettbewerber legen eine ungleich höhere Dynamik an den Tag. Die Bundesregierung täte darum gut daran, dieses Gutachten aufmerksam zu lesen und sich die Handlungsempfehlungen zu Herzen zu nehmen. Die AfD-Bundestagsfraktion steht bereit, ein höheres Tempo bei der Reformierung unseres Forschungs- und Innovationssystems tatkräftig zu unterstützen.“