Berlin, 15. April 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag zur Stärkung der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit vorgestellt, der am heutigen Mittwoch im Deutschen Bundestag beraten wird. Im Fokus des Antrags <https://dserver.bundestag.de/btd/21/053/2105318.pdf> „Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen – Offenen Diskurs sowie freie Forschung und Lehre sichern“ stehen unter anderem ein Lagebericht zur Wissenschaftsfreiheit, verbindliche Standards für Hochschulen sowie transparente Verfahren bei Förderentscheidungen. Ziel ist es, offenen wissenschaftlichen Diskurs zu sichern und strukturellen Fehlentwicklungen entgegenzuwirken. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Ingo Hahn, der den Antrag federführend erstellt hat, teilt dazu mit:

„Wissenschaft lebt vom offenen Streit der Argumente – doch genau dieser gerät zunehmend unter Druck. Viele halten sich aus Angst vor Nachteilen, Anfeindungen oder institutionellen Folgen zurück. Das führt zu Selbstzensur und schadet freier Forschung und Lehre. Wenn nicht mehr das bessere Argument zählt, sondern Konformität erwartet wird, ist die Freiheit in Gefahr. Wir brauchen deshalb klare Regeln, transparente Verfahren und Schutz vor Einschüchterung. Denn wo Angst entsteht, verschwindet die Freiheit. Und ohne freie Wissenschaft verliert Deutschland seine Innovationskraft, seine Wettbewerbsfähigkeit und letztlich seine Zukunft.“