Gesetzentwürfe
Kosten und Vertragsauflösungen bei Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Nachfrage zur Umsetzung der Ziele auf Bundestagsdrucksache 19/6056 vom 27. November 2018
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Mittelstandstagung: Grußwort durch Udo Hemmelgarn und Steffen Kotré – AfD-Fraktion im Bundestag
Erste Mittelstandstagung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Das Grußwort durch die Abgeordneten Udo Hemmelgarn und Steffen Kotré. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media [...]
Jongen: Das einzige, was nach der Demo der „Vielen“ für Kunstfreiheit „vereint glänzt“, ist der Müll
Berlin, 20. Mai 2019. Am vergangenen Sonntag sind in Berlin Aktivisten der „Vielen“, einer Art Solidaritätspakt von Kulturinstitutionen, unter dem Motto „Unite & Shine“ – „Vereint glänzen“ – auf die Straße [...]
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Claudia Roth und die Altparteien! – AfD-Fraktion im Bundestag
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Gauland: Beschlagnahmung der „Sea-Watch 3“ wichtiges Zeichen im Kampf gegen illegale Einwanderung
Berlin, 20. Mai 2019. Die italienischen Behörden haben das private deutsche Hilfsschiff „Sea-Watch 3“ beschlagnahmt, das zuvor 65 illegale Einwanderer nach Lampedusa gebracht hatte. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im [...]
König: Deutsche Spitzensportler erhalten endlich angemessen Geld
Berlin, 20. Mai 2019. Die AfD-Fraktion forderte in ihren Sportpolitischen Thesen und in der Haushaltsdebatte 2019 die Verdoppelung der Spitzensportförderung auf 340 Millionen Euro im Jahr 2020. Der öffentliche Druck wirkte, [...]
Hampel: Haben Maas und Merkel beim Global Compact for Migration die Unwahrheit gesagt?
Berlin, 20. Mai 2019. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zu den neuen Erkenntnissen beim Zustandekommen des globalen Migrationspakts: „Bei den Verhandlungen zum globalen Flüchtlingspakt hat es also doch Geheimgespräche gegeben. [...]
AfD-Fraktion warnt vor den Folgen einer neuen CO-2-Steuer und Anhebung des Dieselpreises um 30 Cent pro Liter
Berlin, 20. Mai 2019. Eine CO-2-Steuer führt zu einer drastischen Verteuerung von Benzin, Diesel und Gas. Die Kosten für den motorisierten Individualverkehr würden sich drastisch erhöhen und wären für viele Menschen [...]
Frömming: Kopftuchverbot an Grundschulen ist überfällig
Berlin, 20. Mai 2019. Zu der neu entfachten Debatte über ein Kopftuchverbot an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Die Entscheidung Österreichs, das Tragen von Kopftüchern an Grundschulen [...]
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Vorgestellt: Frank Magnitz aus Bremen! – AfD-Fraktion im Bundestag
In einer neuen Serie stellen wir ab sofort in regelmäßigen Abständen unsere Fachpolitiker in der AfD-Fraktion vor. Den Anfang macht Frank Magnitz aus Bremen. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag [...]
Weidel: Bundesregierung muss umgehend auf unfassbar hohe Asylkosten reagieren
Berlin, 20. Mai 2019. Einem aktuellen Regierungsbericht nach sind die Asylkosten 2018 exorbitant gestiegen. Allein für Asylbewerber, die Hartz IV beziehen, mussten rund vier Milliarden Euro ausgegeben werden. Insgesamt liegen die [...]
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"Widerspruchslösung" bei Organspende ist der falsche Weg! – Prof. Dr. Axel Gehrke
#AfD #Organspende Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
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Flugreiseverbot auf Kurzstrecken ist absurd! – Dr. Dirk Spaniel – AfD-Fraktion im Bundestag
Unser verkehrspolitischer Sprecher Dr. Dirk Spaniel spricht sich klar gegen das vom Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, Timmermanns, vorgeschlagene Flugreiseverbot auf Kurzstrecken aus! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► [...]
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Die Grünen sind die größten Heuchler der deutschen Politik! – Nicole Höchst – AfD-Fraktion
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103. Sitzung des Bundestags – AfD-Fraktion im Bundestag
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Wenn die Fahne des Halbmondes steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! – Beatrix von Storch
#Homosexualität #Islam #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
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Wir wollen ein Europa ohne Bevormundung aus Brüssel! – Enrico Komning – AfD-Fraktion im Bundestag
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Ein Verbot der israelfeindlichen BDS-Bewegung ist überfällig! – Jürgen Braun – AfD-Fraktion
#BDS #Antisemitismus #Israel Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
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Der Europarat ist ein Organ der europäischen Vaterländer! – Ulrich Oehme – AfD-Fraktion im Bundestag
#Europarat Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
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Hören wir nicht auf irgendwelche ideologischen Nein-Sager! – Dr. Heiko Wildberg – AfD-Fraktion
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Keine Sündenbockrolle für unsere Landwirte! – Wilhelm von Gottberg – AfD-Fraktion
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Gehrke: Anlässlich des Tages gegen Homophobie erinnert die AfD an die neuen kulturellen Herausforderungen durch die derzeitige Einwanderungspolitik
Berlin, 17. Mai 2019. Anlässlich des Tages gegen Homophobie warnt Professor Dr. med. Axel Gehrke, Leiter des Arbeitskreis Gesundheit und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion erneut vor einem nicht nur gesundheitspolitisch unhaltbaren [...]
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Großmachtphantasien der EU stoppen – Birgit Malsack-Winkemann – AfD-Fraktion im Bundestag
#EU #Budget #Kürzungen Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Bernhard: Angeblicher Klimanotstand ist ideologischer Unsinn
Berlin, 17. Mai 2019. „Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und der SPD im Gemeinderat Karlsruhe dazu auf, auch [...]
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Hören Sie auf mit Linksradikalen und Antisemiten zu paktieren! – Petr Bystron – AfD-Fraktion
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Seitz: Das „inklusive Wahlrecht“ ist geboten, birgt aber auch Risiken
Berlin, 17. Mai 2019. Aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Januar dieses Jahres legte die Regierungskoalition einen Gesetzentwurf zum sogenannten „inklusiven Wahlrecht“ vor, über welchen in der Sitzung des Bundestages vom [...]
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Kriminalitätsbekämpfung: Die FDP leidet unter Realitätsverlust! – Lars Herrmann – AfD-Fraktion
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Die Altparteien bekämpfen islamistischen Terror nicht, sie verwalten ihn! – Martin Hess – AfD
#Islam #EU #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Maier: Die Entscheidung über die Erhöhung der Betreuervergütung liegt jetzt beim Bundesrat
Berlin, 17. Mai 2019. In der 101. Sitzung des Bundestages am gestrigen Donnerstag wurde auch über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Vergütung von Berufsbetreuern und Vormündern abgestimmt. Bis auf [...]
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Ökoradikale Umweltverbände gefährden Tausende von Arbeitsplätzen! – Bernd Baumann – AfD
#Grüne #Wirtschaft #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
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Umweltverbandsklagen endlich ein Ende bereiten! – Enrico Komning – AfD-Fraktion im Bundestag
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Eine Fixierung von Menschen darf nur die Ultima Ratio sein! – Thomas Seitz – AfD-Fraktion
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Friesen: LGBTI-Förderung im Ausland nimmt immer skurrilere Züge an
Berlin, 17. Mai 2019. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ging hervor, dass die Bundesregierung nicht nur jedes Jahr hunderttausende Euros für Projekte mit Schwerpunkt auf [...]
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EU-Digitalsteuer: Nur die OECD kann das Problem lösen! – Albrecht Glaser – AfD-Fraktion im Bundestag
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Podolay: 70 Jahre Europarat
Berlin, 17. Mai 2019. Der Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Paul Viktor Podolay, nimmt Stellung zum 70. Jahrestag des Europarates. Podolay erklärt: „Die bisherige Erfolgsgeschichte des Europarates liefert [...]
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Netzabdeckung im ländlichen Raum muss verbessert werden! – Peter Felser – AfD-Fraktion im Bundestag
#Landwirtschaft #Bauern #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Weidel: Kein Verständnis für laschen Umgang mit Tätern von Köthen
Berlin, 17. Mai 2019. Als zwei Afghanen im vergangenen Jahr einen jungen Mann (22) aus Köthen angriffen, erlitt dieser aufgrund der Attacke einen Herzinfarkt, an dem er noch am Tatort starb. [...]
Spaniel: IHK-Gutachten bestätigt AfD – Deutschland misst Stickoxide strenger als nötig
Berlin, 17. Mai 2019. Ein Rechtsgutachten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) stellt fest, dass Deutschlands Städte und Gemeinden bei der Messung von Stickoxiden weit über die rechtlichen Vorgaben der Europäischen [...]
Wiehle: Das Mittelrheintal muss zeitnah vom Schienengüterverkehr entlastet werden
Berlin, 17. Mai 2019. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher und für Bahnpolitik zuständige Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, will eine zeitnahe Entlastung des Mittelrheintals vom Schienengüterverkehr erreichen. Wiehle wörtlich: „Planungen, das Mittelrheintal [...]
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Missbrauch von Wahlassistenz unter Strafe stellen! – Thomas Seitz – AfD-Fraktion im Bundestag
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Die Linke hetzt Ausländer gegen Staat und Volk auf! – Fabian Jacobi – AfD-Fraktion im Bundestag
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SPD will Taschengeld für Asylbewerber weiter erhöhen! – René Springer – AfD-Fraktion im Bundestag
#Asyl #Duldung #Steuergelder Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
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Militärisches Abenteuer im Iran mit deutscher Beteiligung verhindern! – Roland Hartwig – AfD
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Renner: Willkür und Tombola-Prinzip in der Kulturförderung stoppen
Berlin, 17. Mai 2019. Die sechs Geschäftsführer der Kulturförderfonds des Bundes haben in der 29. Sitzung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien am 15. Mai 2019 ihre Projektarbeit vorgestellt. Die Herauslösung [...]
Komning: Die Koalition schreibt große Anträge, lässt aber unsere Werften im Regen stehen
Berlin, 17. Mai 2019. Zur heutigen Debatte um die Maritime Wirtschaft äußerte sich im Bundestag der Mittelstands- und Strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning: „In der heutigen Debatte um maritime Wirtschaft [...]
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Sprachkurse? Ausreisepflichtige Ausländer abschieben! – Sebastian Münzenmaier – AfD-Fraktion
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Hess: Keine Kriminalisierung unbescholtener Bürger!
Berlin, 17. Mai 2019. Heute wird im Bundesrat auf Antrag der Länder Bremen und Niedersachsen ein weitreichendes Messerverbot debattiert. Dazu erklärt Martin Hess, stellv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und ehem. Polizeihauptkommissar [...]
Weidel: Statt Wahlkampfgetöse – Endlich handeln!
Berlin, 17. Mai 2019. 14225 Straftaten in drei Jahren: Das ist die traurige Bilanz des LKA in Nordrhein-Westfalen. Dessen Erkenntnissen nach gibt es inzwischen über 100 Familienclans, die sich aus etwa [...]
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Deutschland geht neue Beistandsverpflichtung mit Frankreich ein! – Alexander Gauland – AfD
#Bundeswehr #Nato #Deutschland Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Die AfD-Fraktion bringt regelmäßig Anträge und Gesetzentwürfe in den Bundestag ein. Mit einem Antrag können Abgeordnete in Fraktionsstärke den Bundestag auffordern, etwas Bestimmtes zu beschließen. Der Bundestag stimmt dann über diesen Antrag ab; dem kann (muss aber nicht) eine Beratung im zuständigen Ausschuss vorausgehen. So kann die Auffassung des Bundestages zu einem politischen Thema festgelegt werden. Ebenso kann die Bundesregierung aufgefordert werden, dem Bundestag über Erfahrungen mit einem verabschiedeten Gesetz zu berichten, sich zu Sachfragen zu äußern oder einen Gesetzentwurf vorzulegen.
















