Antrag
Bericht über die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte erweitern
Berlin, 19. September 2023. Der Bericht „zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ informierte bis vor kurzem die Öffentlichkeit über den Zustand der in der Truppe befindlichen Hauptwaffensysteme und ließ so Rückschlüsse auf die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr als Ganzes und im Detail zu.
Mit der Neufassung als „Bericht über die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte“, wurde ein Ampelsystem zur Qualifizierung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr eingeführt. Diese neue Berichtsform lässt jedoch quantifizierbare Datensätze vermissen und lässt daher etliche Fragen hinsichtlich der Einsatzbereitschaft im Bereich Munition, Hauptwaffensysteme, Aufwuchsfähigkeit und Personallage offen. Es ist mitnichten ausreichend, die eingesetzten und assignierten Kräfte mit farblichen Kennzeichen auszuweisen. Belastbare Zahlen müssen im Bericht erfasst werden, um Abgeordneten eine bessere Einschätzung der tatsächlichen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu ermöglichen. Der Bericht muss mit ausführlicheren Informationen zur Gesamtlage aller Truppenteile der Bundeswehr und etwaiger Reserven angereichert werden. Nach jahrelangen Einsparungen durch unterschiedliche Bundesregierungen hat die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr schwer gelitten. Um ihrem Auftrag, Deutschlands Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und seine Bürger zu schützen, nachzukommen, bedarf es einer umfangreichen Datenerhebung- und Analyse, die möglichst viele Faktoren einbezieht und ein umfassendes Bild über die tatsächliche Einsatzbereitschaft der Bundeswehr liefern kann.
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