Pressemitteilung

Gehrke: Brexit und angeblich drohende Engpässe bei Medizinprodukten – Geschichten aus Absurdistan

Berlin, 2. April 2019. Gesundheitsminister Spahn befürchtet für Deutschland Engpässe bei Medizinprodukten nach einem ungeregelten Brexit.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. med. Axel Gehrke, erklärt dazu:

„Für die AfD-Fraktion ist erstens klar, dass eine gesetzgeberische Klarstellung erfolgen muss, dass die Gesundheitspolitik ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der nationalen Gesetzgebung fällt. Genau so klar ist für die AfD-Fraktion, dass es jeder europäischen Nation frei steht, aus der EU auszutreten.

Und die Sorgen, die Herr Spahn konkret zum Brexit hat, sind überhaupt nicht nachvollziehbar. Er befürchtet Engpässe bei Medizinprodukten, weil viele auf der Basis von durch britische Prüfinstitute ausgestellten Bescheinigungen zugelassen seien, die bei einem EU-Austritt des Landes ohne Abkommen ungültig würden.

Allerdings würden sie ja durch den Austritt nicht falsch. Statt über Engpässe zu klagen, müsste die EU sie doch einfach nur für weiterhin gültig erklären.

Das wäre aber wohl zu einfach. Keine Absurdität ist offenbar absonderlich genug, um ein Schreckenszerrbild vom Brexit zu malen.“

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