Harald Weyel: EU-Kommission nach Kompetenz besetzen, nicht nach Geschlecht

Berlin, 17. September 2024. Am Montag trat der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Industriepolitik, Thierry Breton, zurück. Im Juni hatte der französische Präsident, Emmanuel Macron, Breton erneut als EU-Kommissar vorgeschlagen. Breton begründete seinen Rücktritt damit, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen die französische Regierung gebeten habe, an seiner Stelle eine andere Person zu ernennen.

Obwohl nicht bekannt ist, wen von der Leyen an seiner Stelle ernennt, hat sie die Mitgliedstaaten aufgefordert, jeweils einen Mann und eine Frau zu ernennen, um Geschlechtergleichheit unter den Kommissaren herzustellen. Die Kommission verweigert die Herausgabe der Korrespondenz mit den Mitgliedstaaten über die Vorschläge.

Der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Harald Weyel, teilt dazu mit:

„Von der Leyens Amtsgebaren oder das ,was in den deutschen Landtagen und im Bund juristisch als verfassungswidrig abgelehnt wurde, nämlich 1:1-Quoten männlich/weiblich – ohne ‚divers’ übrigens, soll in der EU ‚Gesetz’ werden. Die AfD-Fraktion fordert eine Besetzung nach Kompetenz, nicht nach Geschlecht, sowie eine Reduzierung der Anzahl an Kommissaren.“