Kleine Anfrage zur operativen Umsetzung, Straftatbeständen und Datenschutz beim "Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" (Netzwerkdurchsetzungsgesetz)

Reiches Rentenpläne sind wirtschaftspolitischer Offenbarungseid

Gallerie

Reiches Rentenpläne sind wirtschaftspolitischer Offenbarungseid

14. Juni 2025

Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern

Gallerie

Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern

13. Juni 2025

Pressearbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz ist höchst problematisch

Gallerie

Pressearbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz ist höchst problematisch

13. Juni 2025

Eine Eskalation des Iran-Israel-Konflikts muss unbedingt verhindert werden

Gallerie

Eine Eskalation des Iran-Israel-Konflikts muss unbedingt verhindert werden

13. Juni 2025

Wegfall der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn belastet Familien zusätzlich

Gallerie

Wegfall der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn belastet Familien zusätzlich

12. Juni 2025

Beherzte Schritte, damit sich Arbeiten und Investieren wieder lohnt

Gallerie

Beherzte Schritte, damit sich Arbeiten und Investieren wieder lohnt

12. Juni 2025

Veteranentag ist überfälliges Zeichen der Anerkennung

Gallerie

Veteranentag ist überfälliges Zeichen der Anerkennung

12. Juni 2025

Bundesregierung betreibt planlose Anwerbungspolitik im Gesundheitswesen

Gallerie

Bundesregierung betreibt planlose Anwerbungspolitik im Gesundheitswesen

12. Juni 2025

Gewalttaten gegen Frauen mit Grenzschutz und Abschiebungen verringern

Gallerie

Gewalttaten gegen Frauen mit Grenzschutz und Abschiebungen verringern

11. Juni 2025

Irrweg der Corona-Impfpolitik immer offensichtlicher

Gallerie

Irrweg der Corona-Impfpolitik immer offensichtlicher

11. Juni 2025

Zukunft des Oberschlesischen Landesmuseums sichern

Gallerie

Zukunft des Oberschlesischen Landesmuseums sichern

11. Juni 2025

SPD schließt sich jahrelanger Forderung der AfD-Fraktion nach Friedenspolitik an

Gallerie

SPD schließt sich jahrelanger Forderung der AfD-Fraktion nach Friedenspolitik an

11. Juni 2025

Angriffe auf russische Atomstreitkräfte gefährden nukleares Gleichgewicht und New-START-Vertrag

Gallerie

Angriffe auf russische Atomstreitkräfte gefährden nukleares Gleichgewicht und New-START-Vertrag

11. Juni 2025

Bundesregierung spielt mit dem Vertrauen in die Rentenversicherung

Gallerie

Bundesregierung spielt mit dem Vertrauen in die Rentenversicherung

10. Juni 2025

Ungewählte EU-Stellen beeinflussen mit deutschem Steuergeld Gesetze und bekämpfen deutsche Unternehmen

Gallerie

Ungewählte EU-Stellen beeinflussen mit deutschem Steuergeld Gesetze und bekämpfen deutsche Unternehmen

08. Juni 2025

SPD will Familien und Facharbeiter für Milliardenloch in der Krankenversicherung bluten lassen

Gallerie

SPD will Familien und Facharbeiter für Milliardenloch in der Krankenversicherung bluten lassen

07. Juni 2025

Mietpreisbremse gescheitert – AfD-Fraktion fordert Kurswechsel in der Wohnungspolitik

Gallerie

Mietpreisbremse gescheitert – AfD-Fraktion fordert Kurswechsel in der Wohnungspolitik

07. Juni 2025

Öffentlichkeit im Ausschuss für Bildung und Familie herstellen

Gallerie

Öffentlichkeit im Ausschuss für Bildung und Familie herstellen

06. Juni 2025

Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre absenken

Gallerie

Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre absenken

06. Juni 2025

Frühkindliche Indoktrination in Kitas stoppen

Gallerie

Frühkindliche Indoktrination in Kitas stoppen

06. Juni 2025

Antisemitismus an Hochschulen unterbinden und Täter benennen

Gallerie

Antisemitismus an Hochschulen unterbinden und Täter benennen

06. Juni 2025

Nur vernünftige Wirtschaftspolitik hilft gegen Defizit der Arbeitsagentur

Gallerie

Nur vernünftige Wirtschaftspolitik hilft gegen Defizit der Arbeitsagentur

06. Juni 2025

Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung wäre sozial ungerecht

Gallerie

Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung wäre sozial ungerecht

06. Juni 2025

Keine weitere Aufnahme afghanischer Migranten

Gallerie

Keine weitere Aufnahme afghanischer Migranten

05. Juni 2025

Ozean-Schutz statt weiterer Klimakonferenzen

Gallerie

Ozean-Schutz statt weiterer Klimakonferenzen

05. Juni 2025

Pistorius wird seine Ziele nur mit der Wehrpflicht erreichen können

Gallerie

Pistorius wird seine Ziele nur mit der Wehrpflicht erreichen können

05. Juni 2025

EU-Pläne für einjährige Prüfintervalle bedeuten gigantisches Auto-Stillege-Programm

Gallerie

EU-Pläne für einjährige Prüfintervalle bedeuten gigantisches Auto-Stillege-Programm

05. Juni 2025

Viel heiße Luft aus dem Digitalministerium

Gallerie

Viel heiße Luft aus dem Digitalministerium

05. Juni 2025

Bundesregierung verschwendet Steuergeld mit planloser Impfstoffpolitik

Gallerie

Bundesregierung verschwendet Steuergeld mit planloser Impfstoffpolitik

05. Juni 2025

Antidiskriminierungsstelle verschleiert Versagen der Inklusionspolitik

Gallerie

Antidiskriminierungsstelle verschleiert Versagen der Inklusionspolitik

05. Juni 2025

Kleine Anfrage zur operativen Umsetzung, Straftatbeständen und Datenschutz beim “Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken” (Netzwerkdurchsetzungsgesetz)

Kleine Anfrage zur operativen Umsetzung, Straftatbeständen und Datenschutz beim “Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken” (Netzwerkdurchsetzungsgesetz)