Pressemitteilungen
Berlin, 14. September 2022. 25.600 Frauen haben im April, Mai und Juni ihr Kind abtreiben lassen. Damit steigt die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche erneut. Ungarn will diesen Trend bekämpfen. Zukünftig sollen [...]
Berlin, 14. September 2022. Eine Erhebung der Kreditanstalt für Wiederaufbau hat ergeben, dass der Investitionsrückstau an unseren Schulen inzwischen auf 45,6 Milliarden Euro angewachsen ist. Über die Hälfte der befragten [...]
Berlin, 14. September 2022. AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat den Kabinettsbeschluss zum Bürgergeld als unausgereift bezeichnet: „Das Bürgergeld nimmt der arbeitenden Bevölkerung jeden Leistungswillen. Bürgergeld nach Ampel-Plan bedeutet, dass viele, die [...]
Berlin, 14. September 2022. In Berlin wurde einmal mehr ein jüdischer Bürger von einem arabisch aussehenden Mann angegriffen und beleidigt. Das Opfer, ein Rabbiner, berichtete, dieser Vorfall sei bereits der [...]
Berlin, 14. September 2022. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen will die EU-Mitgliedsstaaten per Gesetz zum Stromsparen verpflichten. Zu Spitzenzeiten sollen die Staaten ihren Verbrauch um einen bestimmten [...]
Berlin, 14. September 2022. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes stieg die Inflation im August auf 7,9 Prozent. Energie kostete 35,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Haushaltsenergie verteuerte sich mit [...]
Berlin, 13. September 2022. Nach Informationen des BKA zeichnet sich eine zunehmende Radikalisierung der links-grünen „klima-aktivistischen“ Szene ab. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Während Innenministerin Faeser [...]
Berlin, 13. September 2022. Aserbaidschan hat heute das Kernterritorium Armeniens militärisch angegriffen. Mindestens 49 armenische Soldaten sind nach Angaben des armenischen Regierungschefs gestorben. Zwischenzeitliche Meldungen über einen Waffenstillstand waren nicht [...]
Berlin, 13. September 2022. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Malte Kaufmann haben am 13.09.2022 vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte einen juristischen Erfolg gegen die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG) erzielt. Die DPG [...]
Berlin, 13. September 2022. Die Inflationsrate für den Monat August liegt laut Statistischem Bundesamt bei 7,9 Prozent und erreicht damit wieder den Höchstwert des Monats Mai. Nachdem im Monat Juni [...]
Berlin, 13. September 2022. Zur Problematik der fehlenden Schuleingangsuntersuchungen äußert sich die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, wie folgt: „Kinder ohne diese Bestandsaufnahme in die Schulzeit zu schicken hat [...]
Berlin, 13. September 2022. Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach und dem vom Bundestag beschlossenen Infektionsschutzgesetz soll ab dem 1. Oktober in Deutschland die FFP2-Maskenpflicht im Fernverkehr in Kraft treten. [...]
Berlin, 13. September 2022. In Zukunft soll eine Selbstauskunft für eine Änderung des Geschlechtseintrags reichen. Das ist der erklärte Wille der Ampelregierung. Die WELT schreibt: „Kritiker fürchten, dass Männer das [...]
Berlin, 12. September 2022. Zur alarmierenden ifo-Konjunkturprognose und den steigenden Inflationszahlen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Deutschland schlittert auf einen Rezessions-Winter zu. Die ifo-Prognose ist alarmierend und [...]
Berlin, 12. September 2022. Deutsche Sicherheitsbehörden registrierten im ersten Halbjahr 2022 einen starken Anstieg der illegalen Einwanderung in die EU und nach Deutschland. Dazu teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
Berlin, 12. September 2022. Die für das neue Bürgergeld vorgesehenen Regelsätze kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, wie folgt: „Endlich hat Minister Heil seine Neuberechnung der Regelbedarfssätze vorgelegt. [...]
Berlin, 11 September 2022. Zur aktuellen Diskussion um die Wiederinbetriebnahme bereits abgeschalteter deutscher Kernkraftwerke teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, mit: [...]
Berlin, 9. September 2022. In der Debatte zum Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 hat der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael [...]
Berlin, 9. September 2022. Eine Nachfrage enthüllt, dass doch keine weitergehenden Fördermaßnahmen für die Tafeln geplant sind. Zuvor stellte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion [...]
Berlin, 9. September 2022. Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken hat der Ökonom und Arbeitsmarktforscher Enzo Weber mehr gezielte Zuwanderung aus Staaten gefordert, die nicht zur EU gehören. Weber forscht am Nürnberger [...]
Berlin, 9. September 2022. Mehreren Presseberichten zufolge, könnte Afrika zur „Zukunft des Kalifats“ werden. Dass sich der Islamische Staat auf dem Kontinent derart rasant ausbreitet hat verschiedene Ursachen. Dazu erklärt [...]
Berlin, 9. September 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat die Vergrößerung der Virtual Bundesliga von 26 auf 29 Vereine begrüßt: „Wir freuen uns für die VBL, die [...]
Berlin, 8. September 2022. Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zahlreiche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen und damit für eine weitere Fortsetzung von staatlichen Grundrechtseingriffen unter [...]
Berlin, 8. September 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, warnt eindringlich vor den Folgen der aktuellen AdBlue-Unterversorgung: „Kritisch an der AdBlue-Unterversorgung ist vor allem die Gefahr für die [...]
Berlin, 8. September 2022. Zur Bundestagsdebatte über den Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, wie folgt: „Minister Lauterbach lässt weiterhin keinen Zweifel [...]
