Pressemitteilungen
Berlin, 5. April 2022. Die Kulturpolitiker der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern beklagen das menschliche Leid und die kulturellen Zerstörungen in der Ukraine. Sie sind zudem besorgt über den Umgang [...]
Berlin, 5. April 2022. Laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Postbank kann jeder siebte Erwachsene in Deutschland (15,2 Prozent) nach eigenen Angaben kaum noch seine Lebenshaltungskosten bestreiten. Von den [...]
Berlin, 4. April 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, kritisiert den Vorstoß der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang, ein vorübergehendes Tempolimit einzuführen, scharf: „Hinter dieser Forderung steckt nicht der Wunsch nach [...]
Berlin, 4. April 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat sich gegen die jüngsten Staatshacker-Pläne von Innenministerin Faeser gewandt: „Ich habe selten so einen Blödsinn gehört. Das wäre [...]
Berlin, 4. April 2022. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, teilt zur Wiederwahl von Ungarns Ministerpräsident Victor Orban mit: „Die Ungarn stehen klarer denn je hinter dem politisch Kurs Orbans. [...]
Berlin, 1. April 2022. Der März endete mit 7,3 Prozent Inflation, der höchste Wert seit 40 Jahren. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrike Schielke-Ziesing: „Die [...]
Berlin, 1. April 2022. Zu den Waffenlieferungen der Bundesregierung in Form von 58 Schützenpanzern an die Ukraine erklären der Ehrenvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland und René Springer, [...]
Berlin, 1. April 2022. Bereits Ende Januar wandten sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum und Dirk Spaniel an die Ständige Impfkommission und verwiesen auf die äußerst geringen Fallzahlen bei Kindern und [...]
Berlin, 1. April 2022. Zu Berichten, nach denen Asylbewerber, die in anderen EU-Ländern anerkannt wurden und dennoch nach Deutschland weitergereist sind, die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge hierzulande erschweren, teilt der innenpolitische Sprecher [...]
Berlin, 1. April 2022. Die Inflation in der Eurozone ist im März 2022 auf 7,5 Prozent gestiegen. Es handelt sich dabei um einen Durchschnittswert. In einigen EU-Ländern ist die Inflation [...]
Berlin, 1. April 2022. Angesichts der Warnungen von Wirtschaftsminister Habeck vor einem Wohlstandsverlust in Deutschland fordert der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm, endlich wirksame Maßnahmen: [...]
Berlin, 1. April 2022. Die AfD-Bundestagsabgeordneten in der OSZE-Parlamentarischen Versammlung sind zur Wahlbeobachtungsmission aufgebrochen. Am 3. April finden die Parlamentswahl und das Referendum in Ungarn und die Parlaments- und Präsidentschaftswahl [...]
Berlin, 31.03.2022: Presseberichten zufolge will die Koalition vom Plan einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren abrücken und auf eine Impfpflicht für über 50Jährige einschwenken. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im [...]
Berlin, 31. März 2022. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun äußert sich zu der Welle islamistischen Terrors, der Israel in den letzten Tagen erschüttert: „Beim inzwischen dritten Anschlag innerhalb [...]
Berlin, 31. März 2022. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hatte gestern Abend einen kurzen Auftritt in den „tagesthemen“ der ARD. Dabei wiederholte er seine schon zuvor öfter geäußerten Aussagen, dass [...]
Berlin, 31. März 2022. Das Statistische Bundesamt meldet 7,3 Prozent Inflation. Seit Monaten fallen die Preissteigerungen deutlich höher aus als erwartet. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, fordert jetzt [...]
Berlin, 30. März 2022. Das Statistische Bundesamt hat für den März 2022 eine Rekord-Inflationsrate von 7,3 Prozent bekanntgegeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Inflation [...]
Berlin, 30. März 2022. Die Stadtverwaltung Kölns „modernisiert“ ihren Markenauftritt. Die Darstellung der Türme des weltberühmten Kölner Doms als Teil des offiziellen Signets der Stadt sei ‚altbacken‘, spiegele nicht den ‚Geist‘ [...]
Berlin, 30. März 2022. Anlässlich der negativen Konjunkturprognose der Wirtschaftsweisen und der Rekordinflationsrate fordert der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm, eine schnelle Senkung der Energiepreise [...]
Berlin, 30. März 2022. Nach der von der EU weitgehend abgelehnten Bezahlung von Gaslieferungen in Rubel, erwägt Russland einen Gaslieferstopp. Die Folgen eines Gasengpasses wären dramatisch und sind der Bundesregierung spätestens [...]
Berlin, 29. März 2022. Zu den Friedensgesprächen zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Petr Bystron, mit: „Die Ergebnisse der ersten [...]
Berlin, 29. März 2022. Mit Bezug auf die Transgender-Propaganda in der WDR-Kindersendung „Sendung mit der Maus“ teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit: „Mit dieser Sendung hat sich [...]
Berlin, 29. März 2022. Zum Umgang der Bundesregierung mit der Flüchtlingssituation in Folge des Krieges in der Ukraine teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, mit: „Als sich Außenministerin [...]
Berlin, 29. März 2022. In der Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum digitalen Hotel-Check-In musste die Bundesregierung einräumen, dass immer noch Fragen ungeklärt sind. Dazu erklärt der stellvertretende [...]
Berlin, 29. März 2022. Zur Gesundheitsministerkonferenz und zu den Bestrebungen einiger Bundesländer, Corona-Maßnahmen wie die Maskenpflicht weiter zu verlängern, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Es [...]
