Pressemitteilung

AfD-Abgeordnete als OSZE-Wahlbeobachter in Ungarn und Serbien

Berlin, 1. April 2022. Die AfD-Bundestagsabgeordneten in der OSZE-Parlamentarischen Versammlung sind zur Wahlbeobachtungsmission aufgebrochen. Am 3. April finden die Parlamentswahl und das Referendum in Ungarn und die Parlaments- und Präsidentschaftswahl in Serbien statt. Die Abgeordneten Stefan Keuter und Norbert Kleinwächter werden als Teil der OSZE-Wahlbeobachtungsmission in Serbien und der Abgeordnete Malte Kaufmann in Ungarn den Wahlbeobachtungsauftrag erfüllen.

Stefan Keuter teilt dazu mit:

„Internationale Wahlbeobachtungen sind ein wichtiger Baustein für die Anerkennung und Akzeptanz von freien Wahlen. Die OSZE-Wahlbeobachtungsmissionen genießen international höchste Anerkennung.

Ich freue mich, das Team in Belgrad mit meinen Erfahrungen aus früheren Missionen unterstützen zu können und meinen Beitrag für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch in Serbien leisten zu können.“

Malte Kaufmann ergänzt dazu:

„Ich freue mich, als Mitglied der OSZE-Wahlbeobachtungsmission, den Wahlprozess in Ungarn begleiten zu können. Ich bin davon überzeugt, dass unser Einsatz nach den Grundsätzen der OSZE, unparteiisch und objektiv die Wahl zu beobachten, Transparenz schafft und die demokratischen Wahlprozesse in Ungarn legitimiert.

Faire und freie Wahlen sowie Einhaltung von Menschen- und Bürgerrechten sind feste Bestandteile der Rechtsstaatlichkeit und des europäischen Demokratieverständnisses. Dafür setzt sich die AfD-Bundestagsfraktion ein, in Deutschland und über die Landesgrenzen hinaus.“

 

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