Pressemitteilungen
Berlin, 26. Juni 2021. Zum tödlichen Messerangriff in Würzburg durch einen abgelehnten Asylbewerber teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Nach dem schrecklichen Messerangriff in Würzburg, [...]
Berlin, 25. Juni 2021. Zu dem islamistischem Terroranschlag in Würzburg erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „In Würzburg wurden drei Menschen erstochen und fünf weitere [...]
Berlin, 25. Juni 2021. In Mali sind mindestens 12 Soldaten der Bundeswehr bei einem Selbstmordanschlag verletzt worden. Dazu der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Das Wichtigste ist nun erst [...]
Berlin, 25. Juni 2021. Zum EU-Gipfel in Brüssel äußert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: „Das war für Deutschland und unsere nationalen Interessen ein schlechter Abschluss [...]
Berlin, 25. Juni 2021. Gestern Abend wurde das Dritte Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes im Deutschen Bundestag beschlossen, welches Maßnahmen enthält, die dem prognostizierten Insektenrückgang entgegenwirken sollen. Die AfD-Bundestagsfraktion votierte [...]
Berlin, 25. Juni 2021. Der Rechtsausschuss des Bundestags hat in dieser letzten Sitzungswoche noch eine Anhörung zur Abschaffung des Verbots der Rassendiskriminierung im Grundgesetz durchgeführt, dann aber die Gesetzentwürfe von [...]
Berlin, 25. Juni 2021. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung „nicht verhältnismäßige“ Maßnahmen „gegenüber den Bürgern“ gefordert, um die Pandemie „in die [...]
Berlin, 24. Juni 2021. Der Abschlussbericht zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde im Bundestag debattiert – mit einem Sondervotum der AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Obmann im 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“, Stefan [...]
Berlin, 24. Juni 2021. Zur zweiten Libyen Konferenz, zu der Außenminister Maas und die Vereinten Nationen am 23. Juni in Berlin eingeladen hatten, äußert sich der außenpolitische Sprecher der AfD [...]
Berlin, 24. Juni 2021. Der Bundestag stimmt heute über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts ab. Allerdings wurde ihm mit einer erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes ein völlig sachfremder [...]
Berlin, 24. Juni 2021. Die großen deutschsprachigen Presseagenturen haben die schrittweise Zurückdrängung des generischen Maskulinums angekündigt. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst erklärt dazu: „Dem Land der Dichter und Denker muss niemand [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 24. Juni 2021. Nach den bisherigen Prognosen der Bundesregierung erhöht sich der Strombedarf bis 2030 nicht. Bundeskanzlerin Merkel erklärte beim Tag der Industrie nun aber, dass diese Prognosen des [...]
Berlin, 24. Juni 2021. Heute wird im Deutschen Bundestag über den AfD-Antrag „Weidetierschutz verbessern – Tödliche Wolfsangriffe reduzieren“ (BT-Drucksache 19/26230) abgestimmt. Um die Weidetierhaltung in Deutschland zu erhalten, wird darin [...]
Die AfD-Bundestagsfraktion stellte den Antrag, in der Geschäftsordnung des Bundestages den Gebrauch der Gendersprache zu verbieten. Gesetzentwürfe und Anträge sollen in klarer, verständlicher und einfach lesbarer Sprache geschrieben sein.
Berlin, 24. Juni 2021. Am 23.6.2021 hat die Bundesregierung im Tourismusausschuss über die Umsetzung der Nationalen Tourismusstrategie berichtet. Dabei standen insbesondere die Maßnahmen im Mittelpunkt, die auf der Grundlage eines [...]
Berlin, 23. Juni 2021. Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte zum „geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan“ äußert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paul Hampel: „Nach 20 Jahren endet [...]
Berlin, 23. Juni 2021. Heute war in der Innenausschusssitzung im Deutschen Bundestag der Generalbundesanwalt (GBA) zu Gast. Er sprach zu laufenden Ermittlungsverfahren im Bereich des Rechtsterrorismus und des islamischen Terrorismus. [...]
Berlin, 23. Juni 2021. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat heute durch den Beschluss eines Berichts zu COVID-19-Pässen bekräftigt, dass es unter keinen Umständen eine Impfpflicht geben darf, auch und [...]
Berlin, 23. Juni 2021. Heute jährt sich das Brexit-Referendum zum fünften Mal. Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss Siegbert Droese: „Was gab es nicht alles für Horrorszenarien: Die [...]
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