Pressemitteilungen
Zum Antrag
Berlin, 11. März 2020. Auf Einladung des kulturpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Marc Jongen, fand am 9. März in Berlin das 4. interfraktionelle Treffen der AfD-Kulturpolitiker aus dem Bundestag und den [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 11. März 2020. Im heutigen Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wurde der AfD-Antrag „Schutz der heimischen Landwirtschaft vor den Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten“ [...]
Berlin, 11. März 2020. Immer wieder kommt es zu Bedrohungen und Übergriffen sowohl auf Politiker aller Ebenen aber auch auf Richter, Soldaten und Angehörige des öffentlichen Dienstes. Zuletzt hatten gefährliche [...]
Berlin, 11. März 2020. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Spaniel hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses gefordert, die Gebühren für das Nutzen öffentlicher Parkplätze auszusetzen. Spaniel hat die [...]
Berlin, 10. März 2020. In Italien sind rund 60 Millionen Menschen dazu aufgefordert zu Hause zu bleiben, das Haus darf nur in bestimmten Fällen und nur mit triftigen Gründen verlassen [...]
Berlin, 10. März 2020. Die bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Bund und Ländern fordern anlässlich ihres siebten interfraktionellen Treffens in Berlin eine bessere Vorbereitung von Schulen und Kindergärten auf die Folgen [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 10. März 2020. In seiner 48. Sitzung befasste sich der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit der UN-Weltbevölkerungskonferenz, die im November 2019 in Nairobi stattfand. Während des Gipfels formte [...]
Berlin, 10. März 2020. Zum von Erdogan gesprengten EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen und dem Treffen mit von der Leyen in Brüssel kommentiert der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Um es klar zu sagen: [...]
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Corona-Virus: AfD fordert bessere Vorbereitung der Schulen Die bildungspolitischen Sprecher der AfD aus Bund und Ländern fordern anlässlich ihres siebten interfraktionellen Treffens in Berlin eine bessere Vorbereitung von Schulen und [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 9. März 2020. „Wir müssen auf die Straßen gehen. … Wir müssen die Parlamente stürmen, in denen Neofaschisten sitzen und uns in Schreckstarre verfallen lassen genauso wie das Corona-Virus. …Mit [...]
Berlin, 9. März 2020. Zur Entscheidung des Koalitionsausschusses, Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingslagern in Griechenland aufzunehmen, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, [...]
