Pressemitteilungen
Berlin, 9. März 2020. Zu den zahlreichen regionalen Bauernprotesten vor Aldi-Zentrallagern in der Nacht zu Montag aufgrund der angekündigten Milchpreissenkungen des Discounters äußert sich der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan [...]
Tumulte bei Bürgerdialog! Wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag sind regelmäßig für Bürgerdialoge im ganzen Land unterwegs. Am 27. Februar waren unsere Abgeordneten Martin Renner, Prof. Harald Weyel, Jörg Schneider [...]
Die DDR und ihre Auswirkungen – gesellschaftliche und politische Spaltung bis in den Bundestag. Veranstaltung der AfD-Fraktion im Bundestag mit den DDR-Bürgerrechtlern Vera Lengsfeld und Angelika Barbe! Offizieller Kanal der [...]
Erstattung von Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 6. März 2020. Der Antrag der AfD-Fraktion „Landwirtschaftliche Familienbetriebe vor den Folgen einer Änderung der Düngeverordnung schützen“ (Bundestagsdrucksache 19/14071) wurde heute im Deutschen Bundestag abgelehnt. Der Agrarpolitische Sprecher der [...]
Berlin, 6. März 2020. Zur öffentlichen Anhörung des Unterausschuss für bürgerliches Engagement erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst: „Anlässlich öffentlichen Anhörung des Unterausschuss für bürgerliches Engagement zeigte sich, dass die anwesenden Vertreter [...]
Berlin, 6. März 2020. Zur Forderung deutscher Politiker die Frauen und Minderjährigen unter den Migranten an der türkisch-griechischen Grenze nach Deutschland zu holen und hier aufzunehmen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander [...]
Berlin, 6. März 2020. Zum Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, Udo Hemmelgarn: „Schon die Energieeinsparverordnung (EnEV) hat zu einer [...]
Berlin, 6. März 2020. Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, weist in der aktuellen Debatte über den Bruch des sogenannten Flüchtlingsdeals durch [...]
Berlin, 6. März 2020. Zur aktuellen Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestags erklärt Jörn König, Obmann der AfD-Fraktion im Sportausschuss: „Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hatte für seine letzte Sitzung [...]
6. März 2020. Zur Antwort des Bundesministerium für Bildung und Forschung auf die Kleine Anfrage „Zur Afrika-Strategie der Bundesregierung in den Bereichen Bildung und Wissenschaft“ (BT-Drs. 19/16686) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert [...]
Berlin, 6. März 2020. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat laut Funke-Mediengruppe einen Entwurf einer „nationalen Gleichstellungsstrategie“ auf den Weg gebracht mit dem Ziel, eine „Gleichstellung in allen Lebensbereichen“ zu erreichen. Der [...]
Berlin, 6. März 2020. Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin Paulus Hampel, erklärt zur Forderung nach weiteren Sanktionen gegen Russland auf Grund angeblicher Verübung von Kriegsverbrechen in Syrien: [...]
Berlin, 5. März 2020. Zur Öffentlichen Anhörung „Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung“ im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Die Anhörung hat bestätigt, dass [...]
Berlin, 5. März 2020. Der Bundestag hat zwar am gestrigen 4. März gerade noch mehrheitlich das Asylrechts-fremde Ansinnen der Grünen zurückgewiesen, (zunächst einmal) 5000 sogenannte Flüchtlinge von Griechenland nach Deutschland einfliegen [...]
Berlin, 5. März 2020. Zur Diskussion über die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland, die an der griechisch-türkischen Grenze versuchen, in die EU einzureisen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen [...]
Berlin, 5. März 2020. Als „völlig unverständlich“ bezeichnet der AfD-Obmann im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut, Wolfgang Wiehle, nach einer nichtöffentlichen Sitzung die Weigerung der übrigen Fraktionen, den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder [...]
Berlin, 5. März 2020. Zur heutigen Debatte um die Morde in Hanau erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „So kann verbale Abrüstung nicht funktionieren. Einmal abgesehen von der Eingangsrede von Herrn [...]
Alice Weidel und Alexander Gauland zur Thüringer Ministerpräsidentwahl. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
Berlin, 4. März 2020. Mit Blick auf die von der italienischen Regierung ergriffenen Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus' einzudämmen, erklärte der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, heute in der [...]
Im Petitionsausschuss wurde die von Henryk M. Broder und Vera Lengsfeld angestoßene "Erklärung 2018" vertagt, da den Altparteien andere Themen wichtiger zu sein scheinen als der Grenzschutz. Unser Obmann im [...]
