Spangenberg: Antrag der Linksfraktion zur Arbeit der Pflegekräfte ist ein typischer Schaufensterantrag ohne Substanz

Berlin, 15. Mai 2020. Am 15.05.2020 wurde der Antrag der Linksfraktion „Sechs-Stunden-Schichten retten Leben – Arbeitszeitverkürzung in der Pflege“ im Plenum des Bundestags behandelt.

Dazu erklärte Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Da wird ein typischer Schaufensterantrag ohne Substanz in die Debatte eingebracht.

Eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen beim Pflegepersonal ist zwar dringend geboten, aber die Ausnahmeregelungen in der Arbeitszeitverordnung sind für gesellschaftliche Gefahrensituationen unbedingt notwendig, kann dies doch alle Lebensbereiche betreffen. Eine Abschaffung geht somit völlig an der Realität vorbei.

Die Forderung der Linken, die Arbeitszeit zu verkürzen, ist bestimmt ein überlegenswerter Ansatz, allerdings hätten sie auch etwas zur Finanzierung sagen sollen. Aber auch hier: Fehlanzeige.

Der absolute Widerspruch besteht jedoch darin, dass sie die entlastenden Maßnahmen erst nach der derzeitigen angespannten Situation fordern, also dann, wenn keine Belastung mehr vorliegt.

Das auch noch andere Berufsgruppen unter großen Belastungen stehen, scheint die Linken nicht zu interessieren. Verständlich, denn den Bereich Pflege kann man derzeit genüsslich populistisch bedienen.“