Pressemitteilungen

Berlin, 6. November 2023. Zu den islamistischen „Pro-Palästina-Demos“ in zahlreichen deutschen Großstädten erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Hess: „Was sich in den vergangenen Tagen in Großstädten wie [...]

Berlin, 4. November 2023. Die jüngsten Enthüllungen im Zusammenhang mit dem Verschwinden der Laptops im Cum-Ex-Skandal werfen ein noch grelleres Licht auf die Dunkelheit, die diesen Fall umgibt. Die Tatsache, [...]

Berlin, 3. November 2023. Ende Januar 2024 sollen 9 von 158 Goethe-Instituten geschlossen werden. Am häufigsten trifft es Institute in Frankreich und Italien. Grund für die Schließungen seien Sparmaßnahmen und [...]

Berlin, 3. November 2023. Laut Medienberichten wird ab 1. Januar 2024 bei der Truppenverpflegung in der Bundeswehr gespart. Die Soldaten sollen unter anderem weniger Rindfleisch, Fisch und Obst erhalten. Das [...]

Berlin, 3. November 2023. Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben. Hinzukommen knapp 30.000 Euro, die für [...]

Berlin, 3. November 2023. Zum heutigen Treffen zur Migrationskrise zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Vorsitzenden der Unions-Fraktion, Friedrich Merz, und dem für Montag geplanten Bund-Länder-Gipfel teilen die Vorsitzenden [...]

Berlin, 3. November 2023. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, macht die Energiepolitik der Bundesregierung sowie selbstschädigende Sanktionen für den Rückgang der deutschen Exporte verantwortlich: „Die Ampel ruiniert den [...]

Berlin, 3. November 2023. Die Jugendorganisation der SPD hat gefordert, alle 18-jährigen ein Grunderbe von 60.000 Euro zu ermöglichen. Finanziert werden soll dies durch eine Erbschaftssteuer. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck [...]

Berlin, 2. November 2023. Die Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz an die Bundesregierung offenbarte, wie viele positive Testungen auf SARS-CoV-2 nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2020 bis [...]

Berlin, 2. November 2023. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Betätigung der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks „Samidoun - Palestinian Solidarity Network“ in Deutschland verboten, das heißt ein Betätigungsverbot gegen [...]

Berlin, 2. November 2023. Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Asylbewerber schneller arbeiten dürfen. Außerdem soll die Möglichkeit, eine längerfristige Duldung für eine Beschäftigung zu erhalten, erleichtert werden. So wird unter [...]

Berlin, 2. November 2023. Angesichts der jüngsten Alarmrufe aus der Automobilindustrie fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein Sofortprogramm für den Mittelstand: „Der Verband der Automobilindustrie spricht das [...]

Berlin, 1. November 2023. Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann bezüglich der Zunahme von Straftaten durch die sogenannte Letzte Generation mit Fällen von Vandalismus, Schmierereien und Sachbeschädigungen an Regierungsgebäuden, [...]

Berlin, 1. November 2023. In Berlin hat die Polizei Vermissten-Plakate mit Fotos der von der Hamas nach Gaza verschleppten Geiseln heruntergerissen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von [...]

Berlin, 1. November 2023. Wie die WELT unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, ist die Zahl der Familien ohne deutsche Staatsangehörigkeit im Bürgergeld stark gewachsen. Im Juni 2023 [...]

Berlin, 30. Oktober 2023. Zu den Vorstellungen der Minister Lindner und Buschmann betreffend die Migrationspolitik erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio: „In der Zeit der wöchentlichen Nahtod-Erfahrungen der [...]

Berlin, 30. Oktober 2023. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag hat einen Bericht „Chancen und Risiken der Digitalisierung kritischer kommunaler Infrastrukturen an den Beispielen der Wasser- und Abfallwirtschaft“ vorgelegt [...]

Berlin, 30. Oktober 2023. Das „Bild-Manifest – Deutschland, wir haben ein Problem“ erkennt seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel in Deutschland „eine neue ¬Dimension des Hasses – auf unsere Werte, die [...]

Berlin, 30. Oktober 2023. Bundesfinanzminister Lindner möchte Migranten die Sozialleistungen kürzen. Der deutsche Sozialstaat wirke laut Lindner zudem wie ein „Magnet“ für Zuwanderer. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, [...]

Berlin, 28. Oktober 2023. Zur neuen Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Die aktuelle Debatte um den Haushalt 2024 verdeutlicht die erheblichen finanziellen Herausforderungen der Bundesregierung. Trotz [...]

Berlin, 27. Oktober 2023. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 20/8771) enthüllt: Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat keine Charge des BioNTech/Pfizer Impfstoffes Comirnaty auf Kontamination geprüft. [...]

Berlin, 27. Oktober 2023. Zur Entscheidung der EZB, den Leitzins trotz anhaltender Inflation nicht anzuheben, teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Es ist bedauerlich, dass die EZB [...]

Berlin, 27. Oktober 2023. Am Sonntag, den 29. Oktober werden auch in diesem Jahr die Uhren umgestellt. Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, plädiert für eine [...]

Berlin, 27. Oktober 2023. Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak befürwortet in der Sendung Markus Lanz vom 24. Oktober, dass in seinem Wahlkreis Wohnungen für Migranten beschlagnahmt werden. Dazu [...]

Berlin, 26. Oktober 2023. Der Terrorismusexperte Peter Neumann geht laut Medienberichten von islamistischen Anschlägen in Deutschland aus. Dazu teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, mit: „Der islamistische [...]