Berlin, 30. Oktober 2020. Die Linksfraktion möchte mit einem Antrag Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das […]
Berlin, 30. Oktober 2020. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt zur Umsetzung der Erneuerbare-Energie-Richtlinie der EU sowie zur Absage der Bundesregierung an E-Fuels:
„Die technologiefeindlichen […]
Berlin, 29. Oktober 2020. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, ist entsetzt über die islamistischen Terrorattentate in Frankreich und fordert die […]
In Frankreich ist es erneut zu mehreren islamistischen Terrorangriffen gekommen. Dabei gab es mehrere Todesopfer und Verletzte.
Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse haben zahlreiche Abgeordnete der […]
Berlin, 29. Oktober 2020. Zur abschließenden Beratung wurde am 29.10.2020 der Gesetzentwurf der Grünen zu einem Cannabiskontrollgesetz diskutiert, der die weitgehende Legalisierung von Cannabis als […]
Berlin, 29. Oktober 2020. Die Fraktion der AfD im Bundestag fordert in einem diese Woche ins Parlament eingebrachten Antrag, die Unterstützung der Schaustellerbranche. Die Lockdown-bedingte […]
Berlin, 29. Oktober 2020. Die skandalöse Beschädigung von zahlreichen Artefakten der Berliner Museumsinsel am Nationalfeiertag war Thema in der 56. Sitzung des Bundestagsausschusses für Kultur […]
Berlin, 29. Oktober 2020. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, erklärt zur Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer, die Bundespolizei zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen […]
Berlin, 29. Oktober 2020. Im Juli hat der Deutsche Bundestag die Kandidatur von Angelika Barbe für das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) abgelehnt. […]
