Droese: Wahlen im Kosovo – Alter Balkan-Wein in neuen Schläuchen

Berlin, 15. Februar 2021. Bei den Parlamentswahlen am 14. Februar 2021 hat die Opposition unter Führung des Ex-Premiers Albin Kurti klar mit 48 Prozent gewonnen. In westlichen Medien wird er als Reformer und Hoffnungsträger gefeiert. Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss, Siegbert Droese:

„Wie bei jeder Wahl auf dem Balkan versprechen alle Kandidaten aller Parteien einen rigorosen Kampf gegen die Korruption, wirtschaftlichen Aufschwung und je nach Spektrum einen mehr oder weniger schnellen Beitritt zur EU. So hat diesmal wieder ein ehemaliger Premier gewonnen, der hier natürlich alles besser machen will. Die Umstände seiner Wahl sind jedoch pikant: Die Wahlkommission hat Kurti von der Kandidatenliste gestrichen. Er hat demnach kein Abgeordnetenmandat. Dazu gilt er weiter als vorbestraft wegen einer Tränengasattacke im kosovarischen Parlament 2018.

Ungeachtet dessen verkündet Kurti nach seinem Sieg: ,Unsere Ziele sind nobel‘. Klar ist: An den Strukturen wird sich nichts ändern, die ,alte Garde‘ bleibt und deshalb kann es nur eine privilegierte Partnerschaft mit dem Kosovo geben. Aber ein EU-Beitritt ist angesichts dieser Zustände auf sehr lange Zeit nicht in Sicht.“