Barbara Benkstein: Grüne Netz-Zensur stoppen

Berlin, 8. Oktober 2024. Die Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Digitalausschuss, Barbara Benkstein, hat vor dem fragwürdigen Zensurprojekt „REspect“ gewarnt:

„Die Bundesregierung bedroht mit ihrer Kontroll- und Verbotspolitik zunehmend die Freiheit im Netz. Strukturen und Definitionen bleiben diffus, wenn linke Aktivisten festlegen, was ,Hassreden‘ sein sollen.

Die Berufung eines ersten sogenannten ,Trusted Flagger‘ weckt dunkle Erinnerungen. Gesteuert vom grünen Chef der Bundesnetzagentur Müller und finanziert von der grünen Ampel-Ministerin Paus soll der ‚Flagger‘ entscheiden, was wahr ist und was zensiert werden darf.

Das ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, das die AfD-Fraktion mit Nachdruck ablehnt. Die Freiheit im Netz muss erhalten bleiben.“