Alexander Gauland: Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende

Berlin, 2. Januar 2018. Zu den ersten Auswirkungen des NetzwerkDG von Heiko Maas erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung zu wehren und die gelöschten Kommentare immer und immer wieder zu veröffentlichen!“

Nachfolgende Kommentare von Beatrix von Storch und der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel wurden gelöscht, der Twitter-Account von Frau von Storch über mehr als zwölf Stunden gesperrt:

Beatrix von Storch: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“

Alice Weidel: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“