Gesetzentwürfe
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Wir als AfD sind die Partei des kleinen Mannes! – Jürgen Pohl – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Rente 2. Klasse für Deutsche 2. Klasse! – Jürgen Pohl – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Wiedervereinigung auch in der Rente vollenden! – Ulrike Schielke-Ziesing – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Protschka: Regionale Versorgungsnetzwerke und die heimische landwirtschaftliche Erzeugung stärken
Berlin, 17. Oktober 2019. Die AfD-Fraktion wollte in einer kleinen Anfrage (BT-Drs. 13759) von der Bundesregierung Informationen über die Maßnahmen zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung in Deutschland erfahren. Zur Antwort der Bundesregierung [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Das grüne Lügenmärchen von der „Verkehrswende“! – Dirk Spaniel – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Nein zur ideologischen Verkehrswende! – Wolfgang Wiehle – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Politische Gaukler nehmen unsere Bürger nach Strich und Faden aus! – Rainer Kraft – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Schielke-Ziesing: Wiedervereinigung auch in der Rente vollenden!
Berlin, 17. Oktober 2019. Heute stellte die AfD-Bundestagsfraktion ihren Antrag zur Beseitigung der Fehler bei der Rentenüberleitung vor. Mit einer Fondslösung und Einmalzahlung sollen die bis heute bestehenden Ungerechtigkeiten beseitigt werden. [...]
Bleck: Große Koalition hat beim EU-weiten Vogelschutz ihre Hausaufgaben nicht gemacht
Berlin, 17. Oktober 2019. Die Große Koalition hat ihre Ankündigung bisher nicht umgesetzt, innerhalb eines halben Jahres einen eigenen Antrag zum EU-weiten Vogelschutz zu stellen. Der Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Regierung verbündet sich mit Öko-Idioten! – Karsten Hilse – AfD-Fraktion im Bundestag
#ExtinctionRebellion #FridaysForFuture #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Friesen: Deutsch-Russisches Jugendwerk in den neuen Bundesländern einrichten!
Berlin, 17. Oktober 2019. Seit dem Jahr 2006 fördert die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch die Begegnung von Schülern und Jugendlichen aus Deutschland und Russland. Dies geschah in Umsetzung eines Regierungsabkommens zwischen beiden [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Renteneinheit Ost-West in 99 Sekunden! – Jürgen Pohl und Dr. Bernd Baumann
Unser parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Bernd Baumann und unser ostpolitischer Sprecher Jürgen Pohl zum Antrag der AfD-Fraktion "Renteneinheit Ost-West". Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Das linksliberale Establishment befeuert den Antisemitismus! – Beatrix von Storch – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Stärkung der Aktionärsrechte bei der Durchsetzung der Organhaftung in der Aktiengesellschaft
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Altparteien überziehen uns mit beispielloser Hetze! – Alexander Gauland – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Bericht: Reform des Abgeordnetengesetzes
Berlin, 17. Oktober 2019: Der AK-AWIG unterstützt die Bestrebungen der Regierung, die Anzeigepflicht von Einkünften und Tätigkeiten von Abgeordneten transparenter zu gestalten und geeignete Sanktionen gegen etwaige Verstöße zu finden.
Glaser: Verfassungswidrige Grundsteuerreform? – FDP und GRÜNE machen den Weg frei
Berlin, 17. Oktober 2019. In der Finanzausschuss-Sitzung des Bundestages am 16.10.2019 bestätigte sich, dass FDP und Grüne ihren früheren Widerstand gegen die von Finanzminister Scholz (SPD) geplante Reform der Grundsteuer aufgeben. [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Fakten statt Klimahysterie in 99 Sekunden! – Karsten Hilse und Dr. Bernd Baumann
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Gauland: Erdogan droht mit 3,5 Mio Flüchtlingen! – AfD-Fraktion im Bundestag
In seiner heutigen Bundestagsrede stellte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Gauland fest, wie sehr sich Deutschland von Erdogan abhängig gemacht habe. #Erdogan #Türkei #Syrien Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt [...]
Versorgungsengpässe bei Medizinprodukten
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
118. Sitzung des Bundestages – AfD-Antrag: Energiewende beenden – AfD-Fraktion im Bundestag
Liveübertragung der 118. Sitzung des Bundestages, während derer es u.a. um den Antrag der AfD-Fraktion gehen wird, die rechtsextreme Gruppierung "Combat 18" zu verbieten. Weiterhin fordern wir in einem Antrag ein [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Wir brauchen eine UN-geführte Schutzzone in Nordsyrien! – Armin-Paul Hampel – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Krankheitsbedingte Neuwahl des Gesundheitspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion
Berlin, 16. Oktober 2019. Stehend applaudierend und mit einer ausdrücklichen Würdigung seiner bisher geleisteten Arbeit entband die AfD-Bundestagsfraktion gestern ihren bisherigen Gesundheitspolitischen Sprecher, Prof. Dr. med. Axel Gehrke, wegen einer längerfristigen [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Die Bundesregierung hat fertig! – Rüdiger Lucassen – AfD-Fraktion im Bundestag
Der türkische Feldzug in Syrien legt die außenpolitische Verzwergung Deutschlands offen. Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei hat uns erpressbar gemacht. Erdogan reagiert auf Heiko Maas wie ein Schulrowdy auf Schwächlinge, er [...]
Münzenmaier: AfD-Fraktion fordert zügige Veröffentlichung der Entscheidung des Bundesfinanzhofs zur sogenannten „Urlaubssteuer“ im Bundessteuerblatt
Berlin, 16. Oktober 2019. In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung dazu auf, die Entscheidung des Bundesfinanzhofs zur sogenannten „Urlaubssteuer“ zügig im Bundessteuerblatt zu veröffentlichen und so eine unmittelbare Bindungswirkung [...]
Protschka: AfD-Fraktion fordert Kehrtwende in der Landwirtschaft
Berlin, 16. Oktober 2019. Zum Welternährungstag fordert die AfD-Fraktion eine Kehrtwende in der Landwirtschaft, damit sich alle Schichten der Bevölkerung eine ausreichende und vor allem gesunde Ernährung leisten können. Der landwirtschaftspolitische [...]
Droese: Maas und Roth allein auf dem Balkan
Berlin, 16. Oktober 2019. Die EU-Beitrittsgespräche mit den Kandidaten vom Westbalkan Albanien und Nordmazedonien stoßen auf zunehmenden Widerstand. Frankreich möchte gar keine Beitrittsverhandlungen, insbesondere nicht mit Albanien. Große Vorbehalte haben die [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Bundestag verkleinern, Wahlsystem verbessern! – Albrecht Glaser – AfD-Fraktion im Bundestag
In dieser Sitzungswoche im Bundestag stellt unser Finanzpol. Sprecher Albrecht Glaser einen Antrag zur Verkleinerung des Bundestags vor. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social [...]
Hollnagel: Deutschland auf dem absteigenden Ast – Finanz- und Wirtschaftspolitik hat katastrophal versagt
Berlin, 16. Oktober 2019. Das Weltwirtschaftsforum veröffentlicht jährlich einen Index für Wettbewerbsfähigkeit der Länder, für den 103 Indikatoren herangezogen werden. Nachdem Deutschland im letzten Jahr eine bessere Position erstreiten konnte, fiel [...]
Frohnmaier: FDP-Fraktion will Abhängigkeit der ärmsten Staaten zementieren
Berlin, 16. Oktober 2019. In seiner 38. Sitzung befasste sich der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) am heutigen Mittwoch mit einem Antrag der FDP-Bundestagsfraktion. Die FDP fordert, die Entwicklungshilfe [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
117. Sitzung des Bundestages – u.a. aktuelle Stunde Türkeikonflikt – AfD-Fraktion im Bundestag
Liveübertragung der 117. Sitzung des Bundestages, während derer es u.a. auch um den Einmarsch der Türkei in Syrien gehen wird. Für die AfD-Fraktion werden Paul Hampel und Rüdiger Lucassen das Wort [...]
Höchst: Berufsbildungsgesetz ist ein Eigentor der Bildungsministerin
Berlin, 16. Oktober 2019. Zum Entwurf des „Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung“ erklärt Nicole Höchst, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: „Kommt der Gesetzentwurf wie geplant, [...]
Alice Weidel: Falsche Wirtschaftspolitik hat Deutschland zum Abstiegskandidaten gemacht
Berlin, 16. Oktober 2019. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet einen deutlichen Rückgang des Wachstums der Weltwirtschaft und hat die Wachstumsprognose für Deutschland drastisch nach unten korrigiert. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der [...]
Hampel: Wir brauchen eine Renaissance des KSZE-Friedensprozesses für Europas Sicherheit
Berlin, 16. Oktober 2019. Auf dem 5. Belgrader Strategie-Dialog ist die Notwendigkeit einer europäischen Zusammenarbeit jenseits ideologischer Grabenkämpfe unter Einschluss Russlands deutlich geworden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Gamer sind nicht das Problem, sondern Horst Seehofer! – Joana Cotar – AfD-Fraktion im Bundestag
Zur Gamerdebatte nach dem Anschlag von Halle, erklärt unsere digitalpolitische Sprecherin Joana Cotar: "Jetzt sollte man meinen, dass sich Innenminister Seehofer mit den Problemen Rechtsextremismus und Antisemitismus auseinandersetzt und nach Lösungen [...]
Pohl: Wunden der DDR-Rentenüberleitung pragmatisch schließen!
Berlin, 16. Oktober 2019. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Einrichtung eines Fonds mit Einmalzahlungen für die bei der Rentenüberleitung Benachteiligten. Dadurch sollen DDR-Rentenansprüche- und Anwartschaften gewürdigt sowie Überführungslücken geschlossen [...]
Spaniel/Hilse: AfD-Fraktion wird für Untersuchungsausschuss stimmen
Berlin, 15. Oktober 2019. Die AfD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen, für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut zu stimmen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Cotar: Zensurforderungen gegen sogenannte „Killerspiele“ offenbaren politische Hilflosigkeit
Berlin, 15. Oktober 2019. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Armin Schuster (CDU), hat sich für ein Verbot beziehungsweise die Zensur sogenannter Killerspiele ausgesprochen. Wörtlich sagte Schuster laut einem [...]
Kampf gegen den Analphabetismus
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Echten Umweltschutz betreiben, Bundestag verkleinern, Aufenthaltsgesetz ändern!
Pressegespräch mit Journalisten: Exklusive Vorschau der Anträge und Initiativen der aktuellen Sitzungswoche mit unserem parl. Geschäftsführer Dr. Bernd Baumann. Unter anderem die Anträge "Echten Umweltschutz betreiben! Rückkehr zu einer faktenbasierten Klima- [...]
Auswirkungen von Migration auf den Wohnungsmarkt in Rheinland-Pfalz
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stiftungen des Bundes
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Die AfD-Fraktion bringt regelmäßig Anträge und Gesetzentwürfe in den Bundestag ein. Mit einem Antrag können Abgeordnete in Fraktionsstärke den Bundestag auffordern, etwas Bestimmtes zu beschließen. Der Bundestag stimmt dann über diesen Antrag ab; dem kann (muss aber nicht) eine Beratung im zuständigen Ausschuss vorausgehen. So kann die Auffassung des Bundestages zu einem politischen Thema festgelegt werden. Ebenso kann die Bundesregierung aufgefordert werden, dem Bundestag über Erfahrungen mit einem verabschiedeten Gesetz zu berichten, sich zu Sachfragen zu äußern oder einen Gesetzentwurf vorzulegen.















