Hampel: Wir brauchen eine Renaissance des KSZE-Friedensprozesses für Europas Sicherheit

Berlin, 16. Oktober 2019. Auf dem 5. Belgrader Strategie-Dialog ist die Notwendigkeit einer europäischen Zusammenarbeit jenseits ideologischer Grabenkämpfe unter Einschluss Russlands deutlich geworden.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel:

„Bei meinen Gesprächen auf dem Belgrader Strategie-Dialog bin ich mit meinem Vorschlag einer Erneuerung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) auf offene Ohren gestoßen. Der KSZE-Prozess der 70er Jahre ist hier Vorbild und sollte an die politischen Gegebenheiten der Gegenwart angepasst werden, damit Krisen rasch behoben werden beziehungsweise gar nicht erst entstehen können.

Das heißt weiter, dass wir zwingend vertrauensbildende Maßnahmen benötigen, die nicht auf einer einmaligen Konferenz erreicht werden können, sondern in einem längeren Prozess. Ein weiterer Kernpunkt ist die Nichteinmischung. Kein Land darf sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen einmischen. Als Ort für den eine neue KSZE ist Belgrad geeignet, da Serbien keinem Militärbündnis angehört und eine Nahtstelle zwischen Ost und West ist. Am Ende dieses ‚Belgrad-Prozesses‘ sollte eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur stehen. Diese ist dringend nötig, damit Europa als Global Player auf der Weltbühne mit den Großmächten USA, Russland und China mitspielen und seine Interessen durchsetzen kann.“