Gesetzentwürfe

Berlin, 29. April 2019. Der Internationale Tag der Immunologie findet dieses Jahr im Zeichen der immunologischen Krebstherapie statt, für deren Erforschung 2018 der Nobelpreis für Medizin an Tasuku Honjo und James [...]

Berlin, 26. April 2019. Im November 2018 stellte der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert der Bundesregierung eine Anfrage zu den Zahlen zum Familiennachzug. Die Bundesregierung nannte daraufhin in ihrer Antwort die Zahl 79.180 [...]

Berlin, 26. April 2019. Am 26. April wird das Berlin/Bonn-Gesetz 25 Jahre alt. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürwortet eine Mehrheit der Deutschen einen [...]

Berlin, 26. April 2019. Zur „Mitte-Studie“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: „Die ‚Mitte-Studie‘ der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt uns, dass wir [...]

Berlin, 25. April 2019. Anlässlich des Welt-DNA-Tages erinnert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Professor Dr. med. Axel Gehrke, an die Chancen aber auch an die Risiken der medizinischen [...]

Berlin, 25. April 2019. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, kommentiert die Kritik von UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi an der europäischen Migrationspolitik: „Grandis Ermahnungen an die Europäer sind [...]

Berlin, 24. April 2019. In seinen jüngsten EU-Wahlkampfreden hat der Spitzenkandidat der EVP, Manfred Weber, erneut betont, dass die „Türkei nie EU-Mitglied“ werden kann. Gleichzeitig will er „weiter intensiv mit der [...]

Berlin, 24. April 2019. Zur Kritik am Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer nach dessen Kritik an einer Werbung der Deutschen Bahn teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: [...]

Berlin, 24. April 2019. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber, will den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland verhindern. Dazu teilt die [...]

Berlin, 24. April 2019. Nach aktuellen Meldungen von Dow Jones Newswire erwägt die Deutsche Bank nun, ihre bilanziellen Altlasten über eine „Bad Bank“ loszuwerden. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen [...]

Berlin, 24. April 2019. Zum 104. Jahrestag des Beginns des Völkermords an den Armeniern teilt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete für [...]

Berlin, 23. April 2019. Seit ihrem Einzug in den Bundestag, wird die AfD-Fraktion nicht müde, auf das Desinteresse der Politik an Themen wie der Genitalverstümmelung von Frauen hinzuweisen. Bereits in ihrer [...]

Zu den Terroranschlägen auf Sri Lanka erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Paul Hampel, MdB: „Mit großer Trauer haben wir von den unfassbaren und grausamen Anschlägen auf Sri Lanka erfahren, dem [...]

Zugriff der Bremerhavener Polizei am 21. April 2019 um 13:08 Uhr auf einem Parkplatz im Stadtteil Grünhöfe, die Handschellen schließen sich um die Gelenke von Mesut E. Der Festgenommene war seit [...]

Berlin, 18. April 2019. Zur konjunkturellen Entwicklung Deutschlands erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die konjunkturelle Abschwächung wird Deutschland nach den gravierenden politischen Fehlern der vergangenen Jahre [...]

Berlin, 18. April 2019. Mit der dauerhaften und flächendeckenden Abschaffung der Vorrangprüfung, ob deutsche oder europäische Arbeitnehmer zur Verfügung stehen, werden noch mehr niedrig qualifizierte Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt gepresst [...]