Gesetzentwürfe
Live aus dem Bundestag – Thema u.a. Enteignung – AfD-Fraktion im Bundestag
#Bundestag #AfD #Enteignung Live: Die 94. Sitzung des Bundestages! Unter anderem Thema: Die derzeit heiß diskutierte Enteignungsthematik. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media [...]
Down-Syndrom-Bluttest als Kassenleistung? – Prof. Dr. Axel Gehrke – AfD-Fraktion im Bundestag
#Down-Syndrom Prof. Dr. Axel Gehrke, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zur aktuellen Debatte um die vorgeburtlichen genetischen Bluttests. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befassen sich am Donnerstag mit diesem Thema. Der Aussprache [...]
Springer: Abschiebung von 1.000 Afghanen in 18 Jahren bestätigt das Vollzugsdefizit
Berlin, 9. April 2019. Wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen, wurden in den letzten 18 Jahren (2001 bis 2018) insgesamt 1.003 Personen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. 2016 und 2017 waren [...]
Brandner: Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen!
Berlin, 9. April 2019. Mit ihrem Gesetzentwurf, der am kommenden Donnerstag im Plenum des Bundestages behandelt werden soll, fordert die Fraktion der AfD die Abschaffung der Parlamentarischen Staatssekretäre. Es handelt sich [...]
Antrag: Target2-Sicherheiten von Schuldnerländern – mit Peter Boehringer
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Herdt: Angriffe auf Christen – mitten in Berlin
Berlin, 9. April 2019. Wie die BILD in einem online-Artikel vom 08.04.2019 aus Berlin meldet war der 11. Februar dieses Jahres ein Tag des scheinbar ganz normalen Wahnsinns. Ein 29jähriger Obdachloser [...]
Peterka: Deutsches Strafrecht nicht zum Spielball von EU-Vorgaben machen
Berlin, 9. April 2019. Nach Beratung im Ausschuss ist die AfD-Bundestagsfraktion gespannt, ob die Bundesregierung ihre ablehnende Haltung gegenüber Anträgen der AfD aufgibt und an einer sachorientierten Politik mitwirken möchte. Im [...]
Oehme: China als „systemischen Wettbewerber“ ernst nehmen
Berlin, 9. April 2019. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage zur Entwicklungszusammenarbeit mit Venezuela (19/8128) äußerte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme: „Wir müssen endlich China als 'systemischen Wettbewerber', wie [...]
Protschka: Erkenntnis des BMU erfreulich
Berlin, 9. April 2019. Einer kürzlich veröffentlichten gemeinsamen Pressemitteilung des Umweltbundesamtes (UBA) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) konnte entnommen werden, dass die Treibhausgas-Emissionen in der Landwirtschaft [...]
Brandner: Strafverfahren gegen „Zentrum für politische Schönheit“ auf politische Weisung des Thüringer Justizministers eingestellt?
Berlin, 9. April 2019. Medienberichten zufolge wurden im Ergebnis einer Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem grünen Thüringer Justizminister Lauinger, die Ermittlungen gegen die umstrittene Aktivistentruppe „Zentrum [...]
Live: Bürgerdialog mit Peter Boehringer – AfD-Fraktion im Bundestag
#Bundestag #AfD #EU Peter Boehringer, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestags, beantwortet Ihre Fragen live in unserem Bürgerdialog! Einschalten und Fragen im Kommentarbereich stellen! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen [...]
Live: Pressekonferenz Vorstellung AfD-Initiativen – AfD-Fraktion im Bundestag
Die AfD-Fraktion stellt ihre Anträge und Initiativen vor, die sie in dieser Woche in den Bundestag einbringen wird. #Bundestag #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 [...]
Live: Pressekonferenz Vorstellung AfD-Initiativen – AfD-Fraktion im Bundestag
Die AfD-Fraktion stellt ihre Anträge und Initiativen vor, die sie in dieser Woche in den Bundestag einbringen wird. #Bundestag #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 [...]
Oehme: Verfehlte Entwicklungszusammenarbeit in Mittel- und Südamerika
Berlin, 9. April 2019. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage zur Entwicklungszusammenarbeit mit Venezuela (19/8128) äußerte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme: „Deutlicher kann man die Naivität der Bundesregierung nicht [...]
Gauland: Nur konsequente Abschiebepolitik kann Wanderungsdruck mindern
Berlin, 8. April 2019. Zu den Versuchen von Flüchtlingen in Griechenland, gewaltsam zur Grenze nach Nordmazedonien vorzustoßen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Versuche von [...]
Spaniel: Staatsgefährdende grüne Politik – Ideologie statt technischer und wirtschaftlicher Sachverstand
Berlin, 8. April 2019. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, will ein gesetzliches Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotoren bis 2030 gesetzlich festlegen. Um Klimaziele zu erreichen sei ein Umbau der Autobranche [...]
Weidel: Deutschland muss von Target-2-Schuldnerländern Sicherheiten einfordern
Berlin, 8. April 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert den erneuten starken Anstieg der deutschen Target-2-Forderungen auf den zweithöchsten Stand seit Bestehen des Euro: „Die Target-2-Forderungen [...]
Gauland: Taschenspielertricks bei der „Obergrenzen“-Berechnung
Berlin, 8. April 2019. Die Bundesregierung erwägt nach Informationen der „Welt am Sonntag“, durch eine Änderung der Berechnungsgrundlage die offizielle Zahl der Asyl-Zuwanderer nach Deutschland nach unten zu korrigieren. In Deutschland [...]
Alice Weidel: Habeck für Enteignungen – Grüne auf dem Weg in den Betonkommunismus
Berlin, 8. April 2019. Für Grünen-Chef Robert Habeck sind Enteignungen ein Mittel gegen Wohnungsnot und steigende Mieten. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kritisiert Habeck scharf: „Die Grünen sind offenbar [...]
Deutschland wirtschaftet ab! – Enrico Komning – AfD-Fraktion im Bundestag
Enrico Komning, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, sagt zur aktuellen Konjunkturprognose: "Statt Ausverkauf des deutschen Mittelstands nach China brauchen wir eine wirklich entlastende Steuerreform, zum Beispiel durch Abschaffung des [...]
Glaser: Einzig die AfD kritisiert die Aufhebung der Einstimmigkeit in der EU‑Steuerpolitik
Berlin, 5. April 2019. Die strukturelle Entwicklungsrichtung der EU birgt aus Sicht der AfD große Gefahren. Wenn innerhalb der Rechtssetzung der EU das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerfragen aufgehoben wird, verlässt [...]
Planungssicherheit ist für Rüstungsunternehmen wichtig! – Enrico Komning – AfD-Fraktion im Bundestag
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Wir brauchen weiterhin eine nationale Wehrtechnikindustrie! – Rüdiger Lucassen – AfD-Fraktion
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Altparteien nutzen Verfassungsschutz als Waffe gegen die AfD! – Bernd Baumann
Nach der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes wird nun die nächste Stufe im Kampf gegen die AfD gezündet. Altparteien und linke Medien konstruieren angebliche Verbindungen unserer Abgeordneten zu Putins Russland, natürlich ohne belastbare [...]
Spangenberg: Antrag zur Arzneimittelsicherheit im Bundestag
Berlin, 5. April 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg sprach am 4. April zum Antrag der AfD-Faktion „Alle Arzneimittel auf die krebserregende Verunreinigung mit N-Nitrosodimethylamin untersuchen“. Hintergrund war verunreinigtes Valsartan von einem [...]
Forschungsgelder an Frauenquote zu knüpfen ist Unsinn! – Michael Espendiller – AfD-Fraktion
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Alternativen zur Fixierung sollten diskutiert werden! – Thomas Seitz – AfD-Fraktion im Bundestag
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Sozial sein, ohne rot zu werden! – Jürgen Pohl – AfD-Fraktion Bundestag
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Arbeitnehmerrechte werden immer wieder durch die EU ausgehebelt! – Uwe Witt – AfD-Fraktion
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Droese: Nur die AfD hat eine klare Position zum EU-Beitritt der Türkei
Berlin, 5. April 2019. Gestern wurde ein Antrag der AfD-Fraktion zum Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei im Bundestag thematisiert. Abgesehen von der AfD sprachen sich alle Parteien gegen ein sofortiges Ende [...]
Daseinswille der Deutschen als Volk soll gebrochen werden! – Marc Jongen – AfD-Fraktion im Bundestag
#Deutschland #AfD #Erinnerungskultur Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Friesen: Hisbollah verbieten – Israel schützen!
Berlin, 5. April 2019. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Einzelfrage ging hervor, dass die Bundesregierung im Gegensatz zu Großbritannien die Hisbollah nicht in ihrer Gesamtheit als Terrororganisation einstuft. [...]
Mrosek: Die ewige Baustelle Schleuse Holtenau
Berlin, 5. April 2019. Auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Andreas Mrosek über den geplanten Fertigstellungstermin des Ersatzneubaus für die Kleinen Schleusen in Kiel-Holtenau, wollte sich die Bundesregierung nicht festlegen. Zuerst [...]
Münzenmaier: Geltendmachung von Fahr- und Fluggastrechten muss endlich digitalisiert werden
Berlin, 5. April 2019. „Inzwischen kann die Beförderung bei fast allen Verkehrsarten digital per Smartphone App oder auf der Homepage des Anbieters gebucht werden. Wenn die Kunden aber ihre Fahrgastrechte geltend [...]
Keine Entwicklungshilfe für Menschenrechtsfeinde! – Dietmar Friedhoff – AfD-Fraktion
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Mrd. Euro fürs Ausland, aber deutsche Rentner müssen Flaschen sammeln! – Markus Frohnmaier – AfD
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Gottschalk: Hochmut kommt vor dem Fall
Berlin, 5. April 2019. Laut Medienberichten offenbart ein Prüfbericht des Bundesrechnungshofes Missbrauch von öffentlichen Geldern im Jahr 2013. Betroffen sind alle fünf Fraktion, die zu dieser Zeit im Bundestag saßen. Die [...]
Keine sozialistischen oder neoliberalen Spielchen beim BAföG! – Götz Frömming – AfD-Fraktion
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Spaniel: Ideologischer Irrsinn – Leere Busse, ungenutzte Parkplätze und Bußgelder für geparkte Diesel
Berlin, 5. April 2019. Der politisch grün gefärbte Wirtschaftsstandort Stuttgart führt ideologischen Irrsinn bundesweit exemplarisch vor. In der Stadt dürfen seit dem 1. April keine Dieselfahrzeuge unterhalb der Klasse Euro 5 [...]
Wo bleibt die Anerkennung und Entschädigung der Opfer der DDR? – Thomas Ehrhorn – AfD-Fraktion
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Für eine wirklich nachhaltige Agrar- und Umweltpolitik! – Dietmar Friedhoff – AfD-Fraktion
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Im Zweifel sollte der Staat lieber weniger, als mehr über die Bürger wissen! – Christian Wirth – AfD
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Keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien! – Dr. Robby Schlund – AfD-Fraktion im Bundestag
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Das Recht zur Betreuung darf nicht vom Geldbeutel abhängen! – Jens Maier – AfD-Fraktion im Bundestag
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Bundeswehrsoldaten für ihren Einsatz würdigen! – Jan Nolte – AfD-Fraktion im Bundestag
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Volksabstimmungen auf Bundesebene einführen! – Jochen Haug – AfD-Fraktion im Bundestag
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Arzneimittel auf Verunreinigungen prüfen! – Detlev Spangenberg – AfD-Fraktion im Bundestag
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Gesundheitliche Risiken von 5G-Strahlung untersuchen! – Peter Felser – AfD-Fraktion im Bundestag
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Jongen: Deutsche Museen vor postkolonialem Schulddiskurs schützen
Berlin, 5. April 2019. Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hatte in seiner 26. Sitzung am 3. April 2019 neun Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes [...]
Wir stehen für Meinungsfreiheit und ein freies Internet! – Joana Cotar – AfD-Fraktion
Joana Cotar zur Urheberrechtsreform. #Artikel13 Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: [...]
