Bernd Baumann: Razzien bei Islamisten-Vereinen waren längst überfällig

Berlin, 16. November 2023. Zu den bundesweit durchgeführten Razzien bei Islamisten-Vereinen wie dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, Mitglied im Innenausschuss:

„Die Durchsuchung des Islamischen Zentrums Hamburg war längst überfällig. Der Verein wird von Hamburger Sicherheitsbehörden schon seit 2018 als islamistisch eingestuft. Er ist eine gefährliche Brutstätte des radikalen Islamismus‘ – gesteuert aus dem Iran.

 Die AfD-Fraktion, die vor dieser Gefahr seit Jahren warnt, wurde dafür immer wieder als islamophob und rassistisch stigmatisiert. Auch von Innenministerin Faeser, die das Thema allein angesichts miserabler Umfragewerte jetzt plötzlich für sich entdeckt.

 Wie wenig Frau Faeser tatsächlich hinter dem Kampf gegen den Islamismus steht, sieht man nicht nur in ihrer jahrelangen Untätigkeit in diesem Bereich, sondern vor allem daran, dass sie vor knapp einem Jahr den Expertenkreis Politischer Islamismus aufgelöst hat. Wäre es anders, müsste sie diesen unverzüglich wieder einsetzen, wie von der AfD-Fraktion und zahllosen Islamwissenschaftlern gefordert.“