Der Arbeitskreis Wirtschaft und Energie stellt sich vor

Der Arbeitskreis für Wirtschaft und Energie der AfD-Bundestagsfraktion bekennt sich gemeinsam zur „Sozialen Marktwirtschaft“. Die Bundesrepublik Deutschland benötigt klar definierte und wirksame Maßnahmen um diese Wirtschaftsordnung wieder einzuführen. Das Ziel muss es sein, bessere Rahmenbedingungen zu schaffen und die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes für heimische Unternehmen zu steigern, um den Weg für eine nachhaltige, robuste Soziale Marktwirtschaft“ in der Bundesrepublik Deutschland zu ebnen.

Dem Arbeitskreis gehören die Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Heiko Heßenkemper, Leif-Erik Holm, Enrico Komning und Hansjörg Müller an. Zur Wiedereinführung der Sozialen Marktwirtschaft haben sie eine Vielzahl unterschiedlicher parlamentarischer Initiativen im Deutschen Bundestag eingebracht. Hierzu erarbeitete der Arbeitskreis außerdem einstimmig ein Wirtschaftskonzept, das die Grundsätze einer ideologiefreien Wirtschaftspolitik darstellt.

Weiterhin spricht sich der Arbeitskreis gemeinsam gegen einen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohle­verstromung aus und verwies in mehreren parlamentarischen Initiativen auf die damit verbundenen negativen Folgen für die Betroffenen Menschen und Regionen. Gemeinsam veröffentlichte der Arbeitskreis ein Positionspapier zum Thema Kohle. [https://afdbundestag.de/positionspapier-kohle/]

Als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher tritt Steffen Kotré für eine sichere, bezahlbare, umweltfreundliche und technologieoffene Energieversorgung ein. Wichtige Schritte dazu sind die Wiedereinstieg in die nunmehr sichere und verlässliche Kernenergie, den Wiedereinstieg in die Kohleverstromung als Brückentechnologie und die Abschaffung des gescheiterten Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

Der Abgeordnete aus Brandenburg streitet für eine Wiederbelebung der sozialen Marktwirtschaft, so dass sich Leistung wieder lohnt – für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Weitere Ziele neben vielen anderen sind die Stärkung von Unternehmertum und der deutschen Wirtschaft durch eine konsequente Entbürokratisierung sowie die Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau.

Tino Chrupalla steht für eine Mittelstandspolitik, in der das Handwerk sowie die kleinen und mittelständische Unternehmen als Rückgrat der deutschen Wirtschaft im Fokus stehen. Gewachsene, regionale Wirtschaftsstrukturen bedürfen Schutz und Unterstützung, die sie allein gegen global agierende Konzerne nicht aufbringen können. Dem Handwerk als Verbindung von Tradition und Innovation und einem Hauptträger des Qualitätssigels „Made in Germany“ schafft Tino Chrupalla in den Belangen das Gehör, welches es benötigt und verdient. Auf internationaler Ebene setzt er sich deshalb auch für eine deutliche Verbesserung und den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland ein.

Der von der Bundesregierung beschlossene Strukturbruch in den Kohleregionen wird zu sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen führen, die in dieser Situation kluge Lösungen vor Ort bedürfen und vom gebürtigen Lausitzer Tino Chrupalla immer wieder eingefordert werden.

Heiko Hessenkemper ist im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages Berichterstatter der AfD-Fraktion für Industriepolitik. Er setzt sich für eine Beschränkung großer multinationaler Konzerne ein, deren Marktmacht zu einer Behin­derung der Mittelständischen Wirtschaft führen. Als Unterstützer der Sozialen Marktwirtschaft sieht er die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes in der Bildung und Ausbildung sowie der Forschung und Entwicklung.

Leif-Erik Holm, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Ordnungs- und Wettbewerbspolitischer Sprecher, setzt sich neben vielen anderen Themen insbesondere für die deutsch-russische Erdgasleitung Nord Stream 2 ein. Sie ist für Leif-Erik Holm ein Projekt der Völkerverständigung und von elementarer Bedeutung für Deutschlands Energiesicherheit. Zudem streitet Leif-Erik Holm für ein faires Wettbewerbsrecht, das mehr Konkurrenz für die faktischen Staatsmonopolisten Bahn und Post ermöglicht. Den Mittelstand will er durch umfangreiche Entbürokratisierung und Steuersenkungen unterstützen.

Enrico Komning ist im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages Berichterstatter der AfD-Fraktion für Mittelstands- und Strukturpolitik. Sein vornehmliches strukturpolitisches Ziel ist die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland. Dazu müssen aus seiner Sicht vor allem die ländlichen Räume, die strukturschwachen Gebiete gestärkt werden. Hierzu bedarf es neben massiven staatlichen Investitionen in Wege- und vor allem digitale Infrastruktur auch eines neuen, effizienten und wirksamen Regionalfördersystems. Diese Anliegen vertritt er für die Fraktion auch als Mitglied im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne.

Enrico Komning ist Verfechter einer konsequent auf den Mittelstand ausgerichteten Wirtschaftspolitik. Nur ein starker Mittelstand könne ein hohes Beschäftigungsniveau garantieren und die Innovationsfähigkeit Deutschlands sicherstellen. Hierzu müssten Privilegien von Konzernen gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen abgebaut werden.

Hansjörg Müller ist im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages Berichterstatter der AfD-Fraktion für Außenwirtschaftspolitik. Er setzt sich für mehr Unabhängigkeit der deutschen Wirtschaft ein. Die Vermeidung nachteiliger Investitions- und Handelsabkommen, die das Ergebnis von EU-Bürokratie sind, kann als ein Schwerpunkt seiner Arbeit gesehen werden. Der deutsche Außenhandel sollte auf deutsche Interessen zugeschnitten sein und nicht ständig in ein von Konzernlobbyismus geprägtes, supranationales Korsett gezwungen werden.

Ungeachtet dessen steht Hansjörg Müller als Anhänger von Mises und Hayek für den freien Handel einer freien Wirtschaft ohne staatliche Beeinflussung aus Brüssel oder Berlin. Der Schutz strategischer Bereiche der deutschen Versorgung vor ausländischen Übernahmen oder Beeinflussung, muss allerdings gewahrt bleiben. Letztendlich muss die EU wieder von einer überbordenden bürokratischen Befehlsgemeinschaft in eine sinnvolle Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zurückgeführt werden.