Dirk Spaniel: Ideologiegetränkte und EU-hörige Verkehrspolitik der Bundesregierung richtet gigantischen Schaden in unserer Volkswirtschaft an

Berlin, 22. März 2018. Im Gegensatz zur Regierung „will die AfD eine rationale und seriöse Verkehrspolitik gestalten“, erklärte Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion in seiner heutigen Replik zur Regierungserklärung von Verkehrsminister Scheuer.

Spaniel: „Seit Jahren sinken die Schadstoffe in Deutschland, doch nun werden Fahrverbote gefordert und Dieselmotoren verteufelt. Die angesetzten Grenzwerte basieren auf überholten Erhebungen aus den 1990er Jahren. In deutschen Städten werden nun Dieselfahrzeugbesitzer enteignet, obwohl die Schadstoffe kontinuierlich gesunken sind und im Verhältnis zur Vergangenheit geradezu Luftkurorte geworden sind“, stellt Spaniel fest.

„Durch die künstlich niedrig gesetzten und wissenschaftlich unhaltbaren Grenz- und Verbrauchswerte werden deutsche Autohersteller in Zukunft massiv geschädigt, wenn ab 2021 Strafzahlungen von mehreren tausend Euro pro Fahrzeug fällig werden. In der Folge werden viele Arbeitsplätze wegfallen“, warnte Spaniel. Die einseitige Bevorzugung der Elektromobilität sei keine Lösung. Allein der deutsche Strommix strafe den Kult ums E-Auto Lügen. Er weist aktuell nur rund 40 Prozent Anteil an erneuerbaren Energien auf.

Spaniels Fazit: „Durch die sinkenden Schadstoffwerte ist die Gesundheit der Bürger nicht in Gefahr. Gleichzeitig richtet die ideologiegetränkte und EU-hörige Verkehrspolitik der Bundesregierung einen gigantischen Schaden in unserer Volkswirtschaft an.“