Pressemitteilung

Dirk Spaniel: Tempolimit ist für AfD-Fraktion nicht verhandelbar

Berlin, 1. Juli 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, bewertet die Forderung nach einem Tempolimit zur Kraftstoffeinsparung, wie von den Grünen und inzwischen Teilen der Union gefordert, wie folgt:

„Selbst Christdemokraten wie Herr Toepffer haben mittlerweile die urgrüne Ideologie des Tempolimits übernommen und fallen damit den Autofahrern dieses Landes in den Rücken – ohne dass dadurch zwingend ein einziger Liter Kraftstoff gespart würde. Erstens ist es bereits heute eine individuelle Entscheidung, wie schnell und mit welchem Kraftstoffverbrauch Bürger ihr Fahrzeug nutzen, zweitens ist die Alternative zur geschwindigkeitsbeschränkten Autobahn das Flugzeug. In Ländern mit Tempolimits wie Frankreich oder Norwegen gibt es zwei bis achtmal mehr Inlandsflüge pro Kopf als in Deutschland. Von einer zielführenden Reduktion des Kraftstoffverbrauchs kann also keine Rede sein.

Vor allem die Forderung nach der zeitlichen Befristung eines Tempolimits ist dabei töricht: Wie bereits beim 9-Euro-Ticket ersichtlich wurde, argumentiert man mit einer temporären Maßnahme, die letztlich aufgeweicht und dauerhaft werden soll. Daher ist ein Tempolimit für die AfD-Fraktion nicht verhandelbar.“

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