Droese/Neumann: Ungarn und die Demokratie haben einen großen Sieg errungen

Berlin, 09. April 2018. Viktor Orbán hat die Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag deutlich gewonnen. Seine Fidesz-Partei kommt nach Auszählung fast aller Stimmen mit 133 der 199 Sitze auf eine komfortable Zweidrittelmehrheit im Budapester Parlament.

Dazu meinen die beiden Leipziger AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese (Mitglied im Europa-Ausschuss) und Christoph Neumann (Tourismus-Ausschuss):

„Wir gratulieren Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei zu dem überwältigenden Wahlerfolg. Er hatte sich im Wahlkampf eindeutig gegen illegale Einwanderung positioniert und das ungarische Volk hat sich dabei hinter ihn gestellt. Alle Prognosen, dass eine höhere Wahlbeteiligung den Oppositionsparteien nützen würde, stellten sich als falsch heraus.

Das ungarische Volk hat sich mit diesem Votum für das legitime Selbstbestimmungsrecht einer jeden Nation ausgesprochen. Mit einer Zweidrittelmehrheit können damit im Alleingang Verfassungsänderungen beschlossen werden. Präsident Orbán wird mit dieser Mehrheit zum Wohle Ungarns umzugehen wissen.

Dass der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn nach dem ungarischen Wahlausgang von einem ,Wertetumor´ spricht und die anderen EU-Staaten dazu aufruft, sich mit einem entschiedenen Kurs der ungarischen Regierung entgegenzustellen, zeugt davon, wieviel ,Volkes Stimme´ den Brüsseler Eurokraten in Wirklichkeit wert ist. Asselborn ist ein Unfähiger. Unfähig ein demokratisches Votum zu akzeptieren.“