Enrico Komning: Gerade in schwierigen Zeiten, Freiheitsoffensive jetzt

Berlin, 24. März 2022. Das Münchener Ifo-Institut rechnet mit kriegsbedingten unkalkulierbaren Risiken für die deutsche Wirtschaft. Die Schockwellen der Corona-Politik für den Mittelstand sind ebenfalls noch lange nicht verdaut. Zusammengebrochene Lieferketten und die Energiepreisexplosion, letztlich versursacht durch die Energiewende, die die Energieabhängigkeit Deutschlands maßgeblich verursacht hat, lassen Deutschland in das dritte Jahrzehnt dieses Jahrhunderts taumeln. Die Bundesregierung diskutiert nun schon seit Wochen über Maßnahmen, wie Wohngeldzuschüsse, Klimageld oder Tankzuschuss. Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning:

„Durch die Corona-Politik und den Ukraine Krieg schlittert Deutschland in eine absolut hausgemachte Rezession und diesmal zusätzlich gepaart mit einer starken Inflation. Es ist Zeit, die Bürger in Deutschland und auch die kleinen mittelständischen Unternehmen dauerhaft und substantiell zu entlasten. Das gegenwärtige linke-Tasche-rechte-Tasche-Spiel der Bundesregierung hilft am Ende niemanden, genauso wenig wie eilig geschnürte, konfuse Sommer- oder Winterpakete.

Wir brauchen eine Währungspolitik, die endlich wieder Geldwertstabilität garantiert. Wir brauchen niedrigere Steuersätze, die die Leistungsträger der Gesellschaft, die Arbeitnehmer und kleinen Unternehmer entlasten, wie beispielsweise eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe. Wir brauchen jetzt endlich den Einstieg in den Bürokratieausstieg. Gerade mittelständische Unternehmen werden durch immer unsinnigere – oftmals ideologisch motivierte – Auflagen gegängelt und am unternehmerischen Erfolg mutwillig gehindert. Wir brauchen mehr als nur einen Einstieg aus dem Ausstieg aus der vermeintlichen Energiewende hin zu grundlastfähigen und versorgungssicheren Energieformen wie der Kernenergie.

Die AfD-Fraktion fordert deshalb eine Freiheitsoffensive: Freiheit von Corona-Maßnahmen, Freiheit von Mondenergiepreisen, Freiheit von der Klima-Religion, Freiheit von Gender-Gaga und Freiheit von sozialistischen Umverteilungsorgien.“