Friesen: Bundespräsident Steinmeier in Israel

Berlin, 23.1.2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen, Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, äußert sich zum Besuch Bundespräsident Steinmeiers in Israel am 23. Januar 2020:

„Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht am 23. Januar als erstes deutsches Staatsoberhaupt in der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem. Anlass ist der 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslager Auschwitz.

Das ist eine Ehre, über die wir uns freuen. Obwohl Zweifel angebracht sind, dass gerade dieser Bundespräsident diese Würdigung verdient.

Die israelische Seite hat zu Recht bereits angekündigt, Steinmeier auf seine Iran-Politik anzusprechen. Der deutsche Bundespräsident hat der Führung in Teheran im vergangenen Februar zum ‚Nationalfeiertag‘ gratuliert. An diesem wurde der 40. Jahrestag des Siegs der islamistischen Revolution im Iran begangen. Steinmeier hat in seinem Glückwunschtelegramm kein Wort über die massiven Drohungen verloren, die von Seiten hochrangiger iranischer Vertreter gegen Israel immer wieder ausgestoßen werden.

Bemerkenswert instinktlose Äußerungen sind leider kein Einzelfall: So hat der Bundespräsident für ein Musikfestival geworben, auf dem die Band ‚Feine Sahne Fischfilet‘ aufgetreten ist. Diese tauchte jahrelang in Verfassungsschutzberichten auf, weil sie Gewalt gegen ‚Bullen‘ feiert. Spielt die Verherrlichung von Gewalt für den Bundespräsidenten keine Rolle, wenn es um einen ‚guten Zweck‘ geht? In diesem Fall (natürlich) um den ‚Kampf gegen Rechts‘?

Das Staatsoberhaupt hat die Aufgabe, das Land nach außen würdig zu vertreten und nach innen integrativ zu wirken. Mit beidem ist Herr Steinmeier mitunter überfordert.“