Gerrit Huy: AfD bietet Alternative zur Abschaffung der Witwenrente

Berlin, 11. Juli 2023. Zur Forderung der Vorsitzenden der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer, die Witwenrente in ihrer jetzigen Form abzuschaffen, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Gerrit Huy mit:

„Die Diskussion über die Abschaffung der Witwenrente führt in die Irre. Das Grundgesetz schützt bis heute die Familie und überlässt den Eltern die Entscheidung darüber, wie sie ihre Kinder aufziehen wollen. Entscheidet sich zum Beispiel die Mutter dafür, ihre Kinder in Vollzeit zu betreuen, bleibt ihre Rente in der Regel kleiner, als wenn sie sich für eine Fremdbetreuung der Kinder entscheidet. Sterben Ehemann oder Partner vor ihr, bekommt sie eine Witwenrente, die ihren Lebensstandard halbwegs sichern soll. Diese wegzunehmen bedeutet auf lange Sicht, alle Mütter in die Vollzeitbeschäftigung hineinzuzwingen.

Auf der anderen Seite wird jeder Witwe die Arbeitsaufnahme vergällt, weil sie nur begrenzt dazuverdienen darf, ohne dass ihre Witwenrente geschmälert wird. Dies ist aus Sicht der Witwe eine sinnfreie Regelung, denn es bedeutet, dass sie ab einem bestimmten Einkommen für den Staat statt für sich und ihre Familie arbeitet. In Zeiten knapper Arbeitskräfte ist diese Bestimmung zudem kontraproduktiv. Die AfD-Bundestagsfraktion spricht sich deshalb gegen die Anrechnung selbstverdienter Einkünfte auf die Witwenrente aus und hat dies in ihrem Antrag Drucksache 20/6582 bereits ausgearbeitet. Nach der Sommerpause werden wir den Antrag im Parlament vorstellen.“