Götz Frömming: Finanzielle Besserstellung von Brennpunktschulen löst keine Probleme

Berlin, 22. Juni 2023. Im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde erneut über das Thema Bildungsgerechtigkeit diskutiert. Im Fokus standen das von der Ampelkoalition initiierte Startchancenprogramm, die alarmierenden Ergebnisse der IGLU-Studie 2021 und die WZB-Studie zur „fairen“ Verteilung der vorgesehenen Mittel aus dem Startchancenprogramm. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming:

„Wir müssen endlich über den rosa Elefanten im Raum sprechen. Alle Länder mit einer hohen Migrationsquote ähnlich wie Deutschland – dazu zählen Schweden, Holland und auch Frankreich – haben sich in den Leseleistungen deutlich verschlechtert. Länder hingegen, die nur einen geringen Migrationsdruck verspüren – unter anderem die Türkei, Russland oder Slowenien – haben sich deutlich verbessert. Diese Tatsache muss endlich auch von der Bildungspolitik berücksichtigt werden.

Allein die AfD-Fraktion setzt sich schon seit langem dafür ein, Bildungsstand und Bildungsfähigkeit endlich zu einem zentralen Kriterium einer klugen Einwanderungspolitik zu machen. Der vorliegende Vorschlag der Ampel, das sogenannte ,Startchancenprogramm‘, reiht sich ein in eine ganze Abfolge von Fehlversuchen, Verbesserungen in unserem Bildungssystem zu erzielen und ist letztlich nur Symptombehandlung.

Wir brauchen kein weiteres Geld für Brennpunktschulen. Unser Bildungssystem muss in der Fläche optimiert werden. Dafür hat die AfD-Fraktion die entsprechenden Vorschläge gemacht. Wir brauchen eine massive Investition in Personal und auch in die Gebäudestruktur. Leuchtturmprojekte wie das Startchancenprogramm helfen nicht weiter und sorgen nicht für eine nachhaltige Lösung des Problems!“