Hampel: Maas droht mit Libyen unterzugehen

Berlin, 13. Januar 2020. Im Schatten des Konfliktes Iran-USA zeichnet sich in Libyen ein neues Drama ab, das direkten Einfluss auf die Sicherheit Deutschlands und Europas haben wird. Armin-Paulus Hampel, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert dazu:

„Nun soll es also Deutschland in Libyen richten. Nachdem Frankreich und Großbritannien im Windschatten der Obama-Regierung einen törichten Krieg gegen Gaddafi geführt haben, ist das ölreiche nordafrikanische Land zu einem Failed State herabgesunken. Die vom Westen anerkannte Regierung Fayez Sarraj hat im Prinzip nur die Kontrolle über den Großraum Tripolis, während die Gegenseite unter Führung General Haftars weite Teile des Landes kontrolliert – und vor allem von Russland und Ägypten unterstützt wird. Türkische Truppen bereiten sich auf den Einmarsch vor, um sich als Ordnungsmacht zu etablieren, obwohl sich das libysche Parlament ausdrücklich dagegen ausgesprochen hat: Das Chaos ist perfekt!

Und was macht die EU? Sie hat Deutschland als Vermittler in diesem Konflikt auserkoren, was sich für Außenminister Maas als vergiftetes Geschenk entpuppen dürfte. Zum einen gibt es Uneinigkeit unter den Mitgliedsstaaten, wie mit Libyen umzugehen ist: Frankreich und die ehemalige Kolonialmacht Italien verfolgen unterschiedliche Ziele in diesem Land. Großbritannien steht vor dem Brexit und stimmt sich außenpolitisch nicht mehr mit der EU ab. Zum anderen gibt es eine ägyptische Initiative mit einer geplanten Konferenz in Kairo, zu der Deutschland nicht eingeladen ist. In dieser Kakophonie, ist für Deutschland nichts zu gewinnen. Am kommenden Wochenende soll es in Berlin eine Libyen-Konferenz geben, an der wahrscheinlich weder der lybische Premier Sarraj, noch der Rebellengeneral Haftar teilnehmen dürften.

Maas‘ Bemühungen sind bereits im Vorfeld zum Scheitern verurteilt. Libyen droht, sich als zweites Syrien zu entpuppen – womöglich ein nordafrikanischer Dreißigjähriger Krieg mit einer neuen Flüchtlingswelle nach Europa.“