Hampel: Stabilität im Indopazifik auch für Deutschland wichtig

Berlin, 18. März 2021. Am 12.03. trafen sich die Regierungschefs von Australien, Indien und Japan im Rahmen einer Videokonferenz zu einem vierseitigen Sicherheitsdialog (das sog. QUAD-Format), um sich erstmals in diesem Gipfelformat über regionale und internationale Sicherheitsfragen auszutauschen. Derzeit sind die neuen US-Außen- und Verteidigungsminister Blinken und Austin zu ihrer ersten Auslandsreise in der Region, um sich dort mit ihren Amtskollegen aus Korea und Japan zu Gesprächen zu treffen. Dem wird dann ein erstes offizielles hochrangiges amerikanisch-chinesisches Treffen in Alaska folgen. Beabsichtigt ist im Laufe des Jahres auch noch ein direktes Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschef.

Dazu äußerte sich der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, wie folgt:

„Noch vor Ablauf der ersten 100 Tage von US-Präsident Biden zeichnet sich mit diesen diplomatischen Initiativen klar der außenpolitische Schwerpunkt der USA ab, nämlich China und die Region. Absehbar ist US-Absicht der Bildung einer gegen China gerichteten Sicherheitsallianz. So ist zumindest die Wahrnehmung in Peking. In diesem Rahmen wird der indopazifische Raum in den geopolitischen Überlegungen der USA eine ganz entscheidende Rolle spielen, und dies betrifft auch uns.

Die Stabilität und Sicherheit in der unter anderem mit Afghanistan und aktuell Myanmar konfliktträchtigen Region sind für den Industriestandort Deutschland wichtig. Insbesondere das Freihalten der großen internationalen Seehandelsrouten und damit die Gewährleistung von Lieferketten liegen im gegenseitigen Interesse aller großen Handelsnationen. Daher gilt es, aufmerksam zu beobachten, ob sich dieses bisher vierseitige Dialogformat zu einem ausdrücklichen Instrument der Eindämmung von China (containment) und oder zu einem umfassenderen sicherheitspolitischen Dialogformat weiterentwickelt.

Die deutsche Außenpolitik sollte in dieser Region mit diplomatischen Möglichkeiten sowie im Dialog mit allen Staaten und gerade auch mit China, auf friedliche Konfliktlösungen und regionale Kooperation hinarbeiten. Militärische Symbolpolitik wie die Entsendung einer Fregatte wäre das falsche Signal.“