Harder-Kühnel: Skandal um Doktorarbeit – Treten Sie zurück, Frau Giffey!

Berlin, 7. Oktober 2020. 27 Plagiate auf 205 Seiten: Familienministerin Franziska Giffey steht wegen ihrer Doktorarbeit erneut in der Kritik. Ein zunächst unter Verschluss gehaltenes Gutachten der FU Berlin sorgt für Rücktrittsforderungen seitens der Studentenschaft. Dazu sagt Mariana Harder-Kühnel, familienpolitische Obfrau der AfD-Fraktion im Bundestag:

„Noch vor wenigen Jahren wären Plagiate in einer Doktorarbeit Anlass für einen sofortigen Rücktritt gewesen. Doch was noch 2011 für Karl-Theodor zu Guttenberg galt, der wegen ebensolcher Vorwürfe zurücktreten musste, ist im rot-rot-grünen Klüngel Berlins undenkbar. Diejenigen, die sich stets als moralische Instanz unserer Gesellschaft aufführen, tun alles dafür, die ihnen zugänglich gemachten Ämter und Mandate zu behalten. Das geht soweit, dass selbst eine Berliner Universität gegen geltendes Recht verstößt, um Giffey den fälschlicherweise zugestandenen Doktortitel nicht aberkennen zu müssen. Ein Gutachten, das zum gleichen Ergebnis kommt, hielt die Uni zunächst unter Verschluss. Anstatt ihr den Doktortitel zu entziehen, sprach sie lediglich eine Rüge aus – etwas, das das Berliner Hochschulgesetz gar nicht vorsieht.

Ein Skandal ist nicht nur die Tatsache, dass Giffey nach wie vor dem Familienministerium vorsteht, sondern auch der ungleiche Umgang mit Studenten. Wo sich diese auf der einen Seite um ihre Abschlüsse bemühen müssen und richtigerweise dann durch eine Prüfung fallen, wenn sie beispielsweise Zitate nicht gekennzeichnet haben, gelten für Giffey eigene Regeln.

Um nicht den Anschein einer rechtswidrigen Sonderbehandlung für linke Politiker zu erwecken, ist ein freiwilliger Rücktritt von Giffey unumgänglich.

Sie sollte das Amt der Familienministerin umgehend aufgeben und Abstand davon nehmen, Regierende Bürgermeisterin Berlins werden zu wollen. Das wäre eine Blamage nicht nur für die Hauptstadt.“